Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
die Mannschaft des FC Energie macht derzeit nicht nur ihren Fans, sondern vielen Menschen in der ganzen Lausitz sportlich viel Freude. Dank der erfrischenden wie kämpferischen Spielweise der Mannschaft, gepaart und garniert mit bemerkenswerten Ergebnissen wie dem 3:0-Sieg in Karlsruhe oder dem Remis am Sonntag gegen Erstliga-Absteiger St. Pauli. Die Bewertung des Unentschiedens zeigt, wie schnell sich die Ansprüche verändern, lieber Präsident Sebastian Lemke. Und ich bin Ihnen sehr dankbar für ihre klaren Worte, wo Grenzen einer Choreografie erreicht und überschritten sind.
Zurück zum Fußball: Glaubt man medialen Berichten, wird Trainer „Pele“ Wollitz irgendwann mal ein Buch schreiben über das, was er über den Fußball weiß. Wir dürfen gespannt sein.
Ein anderer hat dies bereits getan, und er ist unter uns. Durch ihn wissen wir, dass die Geschichte des Cottbuser Fußballs vor 130 Jahren mit dem SC Alemannia begann. Lieber Wolfgang Bialas, herzlichen Glückwunsch zum Erscheinen von Teil 1 deines Buches zur „Cottbuser Fußballgeschichte“, die die Jahre bis 1918 umfasst. So ist diese Fußball-Geschichte eben immer auch Stadthistorie. Und auch ohne den FC Energie, gegründet vor 60 Jahren, ist dies ein Buch voller Energie für unseren Cottbuser Fußball. Aus beidem spricht, ob beim Job oder im Ehrenamt, eine Leidenschaft für unsere Stadt, die uns nur gut tun kann. Vielen Dank, lieber Wolfgang, für dieses Buch und einmal mehr dein ehrenamtliches Wirken nicht nur hier im Hohen Haus.
Nach der wohl schönsten Nebensache der Welt damit herzlich willkommen im kommunal-politischen Alltag nach der sogenannten Sommerpause – nunmehr wieder in der Stadtverordnetenversammlung. Auch wenn wir uns hier vor allem mit Gegenwart und Zukunft beschäftigen wollen, gestatten Sie mir einen kurzen und sicher unvollständigen Rückblick auf den Sommer:
Wir hatten vortrefflich organisierte und sportlich glänzende Europameisterschaften des Radsport-Nachwuchses im Lausitz Velodrome.
Ein weiterer Teil der Ortsumfahrung mit neuem Autobahnanschluss zur A15 ist freigegeben worden und bringt für Kahren, Kiekebusch und Branitz hoffentlich spürbare Entlastung.
Die Walzernacht war ein Traum in Weiß, der uns animiert, über eine vorgeschaltete Veranstaltung für die jüngere Generation nachzudenken.
Wir hatten Tage mit großer Hitze, und auf das Thema Bevölkerungsschutz werde ich nachher noch ausführlich eingehen.
Wir hatten und haben zum Teil noch einen Kultur-Sommer sondergleichen, mit dem Lausitz Festival, das soeben zu Ende gegangen ist und – so die erste Einschätzung – erstmals mehr einheimische als auswärtige Besucher bei meist ausgebuchten Veranstaltungen angezogen hat.
Weiter ging’s mit der Lausitz Biennale, mit Ausstellungen aktuell in der Alten Segeltuchfabrik, im Dieselkraftwerk oder der Sparkasse Spree-Neiße.
Besonders hervorheben möchte ich die Aufführungen des Schauspiels „Gehen Bleiben“ des Piccolo-Jugendclubs, das nicht nur begeistert, sondern hochaktuell ist.
Park Branitz bot einen rauschenden Blechen-Geburtstag und war Schauplatz der Spielplan-Präsentation des Staatstheaters. Und der Kunstpreis des Landes Brandenburg ist erstmals hier vergeben worden, was nun alle zwei Jahre in Cottbus/Chóśebuz stattfinden wird.
Und die Premiere des Spree-Konzertes am zurückliegenden Sonnabend war ein gelungener Auftakt für das Erlebnis Spree.
Alles in allem: Cottbus/Chóśebuz kann Höhepunkte, garniert mit herausragenden künstlerischen und sportlichen Leistungen junger Menschen, die sich mit unserer Stadt identifizieren. Der größte Fehler wäre, dass wir uns darauf ausruhen. Dass wir das alles für selbstverständlich hinnehmen. Wir wollen und können Kapital daraus schlagen, d.h. in erster Linie weiter gut und gezielt investieren.
Investieren, heißt jedoch nicht zwingend oder ausschließlich Geld bei bereitzustellen, sondern es bedeutet, Ideen zu entwickeln, Partner zu suchen, Machbares schnell auf den Weg zu bringen und die Dinge pragmatisch zum Ziel führen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
diesen Weg sind wir mit der Task Force zur Verbesserung der Versorgung mit Ärztinnen und Ärzten gegangen, und er hat Niederschlag unter anderem bei der Kassenärztlichen Vereinigung gefunden. Neben unserer kommunalen Förderung für Einstellungen und Ausstattungen in Praxen ist nun ein weiteres Ergebnis für die Patientinnen und Patienten angekündigt worden. Die KVBB, Partner in meiner Task Force, wird eine Praxis zur Übergangsversorgung mit hausärztlichen Angeboten in unserer Stadt einrichten. Sie soll Akutbehandlungen für diejenigen ermöglichen, die derzeit keinen Hausarzt finden können. Wir unterstützen diesen Ansatz nicht nur ausdrücklich, sondern helfen bei der Suche nach Ärzten und angemessenen Räumlichkeiten.
Denn auch wir wollen, dass diese Praxis so schnell wie möglich zur Verfügung steht. Am besten noch in diesem Herbst.
Gleichzeitig werden durch uns Ärztinnen und Ärzte unterstützt, die hier in der Stadt Versorgungsaufträge sichern oder erweitern. Bislang sind aus dem kommunalen Förderprogramm knapp 60.000 Euro an vier Praxen geflossen. Die Auszahlung von weiteren 33.000 Euro wird derzeit vorbreitet an drei Praxen. Insgesamt liegen der EGC 26 Anfragen und Anträge für diese Förderung vor, darunter auch bereits drei für das kommende Jahr.
Parallel läuft die Markterkundung für den Betrieb des Versorgungszentrum „Primär Cottbus“. Denn wir werden nicht der Betreiber sein. Ich hatte dazu im Juni bereits informiert. Das Zentrum mit dem favorisierten Standort auf dem ehemaligen Post-Gelände soll 2028 an den Start gehen. Erste Interessenten haben sich bereits gemeldet. Jetzt warten wir den 30.09. als Stichtag für die Markterkundung ab und gehen dann in erste Gespräche.
Sie sehen, die kommunalen Mittel sind zielgerichtet eingesetzt, um das Leben in der Stadt durch vermeintlich kleine, aber wirksame Schritte zu verbessern. So wollen wir es auch mit dem Haushalt für das kommende Jahr halten. Die Rathausspitze hat dazu die Grundzüge festgelegt. Derzeit laufen weitere interne Abstimmungen, so dass wir Ihnen voraussichtlich Anfang November die grundlegenden Dokumente übergeben können. Wie vereinbart gehen wir dann gemeinsam am 06. November in Klausur. Ziel ist die Beratung und vielleicht schon Beschlussfassung des Haushaltes und des Mittelfristplanes im Dezember.
Ich kann schon so viel sagen: Wir bauen mit Quietschen und Knarren Stellen ab wie vereinbart. Wir haben dank der Unternehmerschaft, der Dienstleister und Handwerker sehr solide Gewerbesteuer-Einnahmen.
Und wir haben nachdrücklich darauf gedrungen, dass die Zuwendungen vom Land nicht weiter sinken, sondern sich sogar etwas erhöhen.
Dafür habe ich in den Verhandlungen mit dem Finanzminister und dem Städte- und Gemeindebund gekämpft und gesorgt. Das alles lässt uns hoffen, alle Defizite auszugleichen und gemeinsam mit Ihnen einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können.
Natürlich sind wir weit davon entfernt, alle Wünsche erfüllen zu können. Es bleibt bei dem Spagat zwischen den strukturell entscheidenden Milliarden-Investitionen im Strukturwandel und den Lücken und Löchern in der kommunalen Kasse, die sich in Löchern in Straßen, fehlenden Dächern an Bushaltestellen und noch nicht sanierten Schulen zeigen. Damit sind die alltägliche Lebensqualität und das unmittelbare Empfinden der Cottbuserinnen und Cottbuser berührt, und damit immer wieder die Frage, ob wir als Kommune, als Staat handlungsfähig sind. Straßen und Brücken, Schulen und Kitas bleiben die Schwerpunkte unserer Investitionen. Wir werden Kultur und Sport, unsere Vereine und viele Initiativen weiter stabil unterstützen.
Maßgabe bleibt, dass wir jetzt gezielt investieren, um auf lange Sicht die Chance zu haben, deutlich Geld zu sparen. Beispielsweise durch präventive Ansätze. Sie erinnern sich an die Diskussionen im vergangenen Jahr zu den Hilfen zur Erziehung und der Inobhutnahme von gefährdeten Kindern.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,
vorbeugen, aufmerksam bleiben, vorbereitet sein – das wird unser Agieren im Wesentlichen bestimmen. Das gilt im Besonderen für den Bevölkerungsschutz. Jedes Stromkabel, jede Wasserleitung, jede Mülltonne ist – ob wir das wollen oder nicht – Teil unserer Daseinsvorsorge und damit der kritischen Infrastruktur. Aufmerksamkeit sollte das Mindeste sein, das wir an den Tag legen.
Der Haushaltsentwurf sieht erhebliche Investitionen in Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz vor. Fast zehn Millionen Euro werden wir auch Dank Fördermitteln bereitstellen, um in den kommenden Jahren die Feuerwache an der Ewald-Haase-Straße zu erweitern und zu sanieren.
Des Weiteren werden beispielsweise ein Krankentransport-Fahrzeug und ein Wechsellader für eine mobile Tankstelle für den Katastrophenschutz beschafft.
Der Anschlag auf das Umspannwerk in Turnow-Preilack hat gezeigt, wie nah solche Vorfälle und Sabotageakte bei uns sind. Damit haben wohl die Wenigsten gerechnet. Ich bin froh, dass der mutmaßliche Straftäter gefasst ist und die Dinge aufgeklärt werden können.
Wir hätten diese perfide „Erinnerung“ nicht gebraucht, um zu wissen, wie verletzlich wir als offene Gesellschaft an ganz vielen Stellen noch immer sind. Wir haben uns dazu im August in der finnischen Hauptstadt Helsinki umfassend informiert. In unserer Gruppe waren die Stadtteilmanager dabei, die MUL CT war vertreten, die Cottbuser Ärzteschaft, die Feuerwehr einschließlich der Katastrophenschutzbehörde, mein Büro, ein Schulleiter sowie die Vorsitzende des Bau- und Verkehrsausschusses.
Es geht dabei nicht, und ich nehme das Wort auch nur einmal in den Mund: um Kriegstüchtigkeit. Frieden sollte – da sind wir uns sicher einig – Ziel jeglicher Politik sein. Viele Cottbuserinnen und Cottbuser machen das regelmäßig öffentlich deutlich.
Katastrophen und Notfälle gibt es auch im Frieden. Es geht darum, dass wir als Cottbuserinnen und Cottbuser, als Bürger unsrer Heimatstadt, auf möglichst alle denkbaren Szenarien vorbereitet sind. Denn es kann uns wurscht sein, ob ein großflächiger Stromausfall durch ein Gewitter, einen Sabotageakt, einen Raketenangriff, einen Kabelschaden oder auch nur dadurch entsteht, dass die Quelle für die Stromproduktion versiegt.
Umgehen, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser, müssen wir mit dem Stromausfall. Der trifft die Menschen, unabhängig von der Ursache. Umgehen müssen wir mit Hochwasserereignissen, umgehen müssen wir alle mit Hitzeperioden oder Kältewellen oder anderen Naturkatastrophen. Vorbereitet sein müssen wir auf all die Dinge, die uns ereilen können und hoffentlich nicht ereilen werden.
Die Finnen sind sehr gut vorbereitet, so dass in einer Notlage besonders die Eigenversorgung greifen kann und die Menschen auch noch in der Lage sind, sich in diesem Moment Nachbarn oder Schwächeren zu helfen. Das wiederum hilft unseren Rettungs- und Einsatzkräften, die sich um Verletzte kümmern oder um die Wiederherstellung der Ver- und Entsorgung.
Bei uns, so hat es den Eindruck, fragen die Menschen im Katastrophenfall zunächst einmal, was macht der Staat nun? Wie er alle, und ich sage bewusst: alle entsprechend unterstützt oder aufpäppelt. Ich denke, wir Cottbuserinnen und Cottbuser brauchen da, wie viele in Deutschland, einen Mentalitätswechsel.
Wir wissen und sagen das sehr deutlich: Unsere Leuchttürme, so wichtig sie sein werden, sind nicht auf 100.000 Cottbuserinnen in Cottbuser ausgelegt. Die Leuchttürme sind Teil der Nothilfe. Es sind jedoch keine Hotels mit angeschlossenem 24-Stunden-Restaurant und Wäscheservice. Es bleibt dabei: Eigenvorsorge ist immens wichtig.
Wir haben eine neue Broschüre aufgelegt, die wir in den nächsten Wochen breit verteilen wollen. Sie finden den Entwurf des Heftes bereits heute auf Ihren Plätzen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es wird auf cottbus.de/krisenhilfe eingestellt unter dem Stichwort Krisenhilfe. Online wird es die Broschüre in mehreren Sprachen geben. Ein Schwerpunkt der Verteilung werden die großen Wohnviertel sein, in Sachsendorf, in Schmellwitz, in Sandow und Ströbitz. Hier haben wir die Unterstützung durch die Großvermieter. Es wird zudem viele Auslagestellen geben, die nach und nach ausgestattet werden. Bewahren Sie das Heft gut auf. Die Broschüre beruht auf dem 72-Stunden-Konzept aus Finnland, das wir bei unserem Besuch in Helsinki umfangreich und vertieft kennenlernen durften. Ziel dabei ist, dass jeder und jede Familie für mindestens drei Tage vorgesorgt haben sollte. In Schweden, das nur nebenbei, geht man sogar noch weiter und von sieben Tagen aus. Denn der wichtigste Rat ist der Vorrat. Ausreichend Wasser gehört ebenso dazu wie weitere Lebensmittel, ein batteriebetriebenes Radio, Toilettenpapier, Kerzen, Streichhölzer und manches mehr. Entsprechende Tipps finden sich in unserer Broschüre, im Internet auf unserer Website sowie in den Veröffentlichungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
Neben der Broschüre bereiten wir auch ein umfangreiches Bildungsprogramm vor. In Kursen und Workshops in den Ortsteilen in Zusammenarbeit mit den Stadtteilmanagern können sich die Cottbuserinnen und Cottbuser über das 72-h-Programm informieren, den Erste-Hilfe-Kurs auffrischen oder sich damit beschäftigen, wie man die eigene Cybersicherheit verbessern und ausbauen kann.
Wir haben unsere städtischen Unternehmen zusammengerufen, um vor dem Hintergrund der Attacken auf die Stromversorgung zusätzliche Sicherungen zu prüfen.
Wir haben zudem am gestrigen Nachmittag, lieber Wolfgang Bialas, die Kritis-Runde wieder aufleben lassen.
Dort wollen wir gemeinsam mit städtischen und privaten Unternehmen der Daseinsvorsorge, mit Behörden wie der Polizei oder der Justiz, mit Trägern aus der Blaulicht-Familie und dem sozialen Bereich sowie weiteren Institutionen sicherstellen, dass im Katastrophenfall die Stadt weiter funktioniert. Die Aufgaben können sehr komplex sein.
Am zurückliegenden Wochenende übten die Verwaltungsstäbe hier bei uns und im Landkreis Spree-Neiße gemeinsam ein Hochwasser-Szenario. Da gab es viel Lehrreiches bei der koordinierten Abarbeitung einer solchen Lage.
Fakt ist, im Ernstfall wird jede Hand gebraucht: Deshalb sind wir dabei, die Besetzungen für die Katastrophenschutz-Leuchttürme festzulegen und die Teams systematisch zu schulen. Und um das auch hier im Hohen Haus deutlich zu sagen: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sind zum Einsatz in diesen Leuchttürmen, also zum Einsatz im Katastrophenfall, verpflichtet. Ich kann aber auch anfügen, dass sich viele bereits freiwillig für diesen Dienst gemeldet haben.
Zudem werden wir zur Nacht der kreativen Köpfe am 10. Oktober am Standort der Wache I unserer Feuerwehr den Aufbau und die Funktionsweise eines Leuchtturms demonstrieren. Feuerwehr- und Einsatztechnik wird vorgestellt. Zur Krisenvorsorge wird informiert. Es gibt ein interaktives Blackout-Szenario als Mitmachangebot. Im kommenden Jahr wollen wir das an weiteren Leuchtturm-Standorten wiederholen, beispielsweise anlässlich des traditionellen Tages des Notrufes am 11. Februar.
A und O bleibt jedoch die eigene Vorsorge. Diese sollte niemand unterschätzen. Das ist auch kein rausgeschmissenes Geld. Man bevorratet sich mit Verbrauchsgütern, die regelmäßig und in ausreichender Menge ersetzt werden sollten. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ich bin mir gewiss, dass die Cottbuserinnen und Cottbuser in all ihrer gewohnten Gelassenheit und unaufgeregt in einer nüchternen Abwägung erkennen, was notwendig für sie ist.
Liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
das Interesse an der Entwicklung unserer Innenstadt ist verständlicherweise sehr groß. Jeder Laden in der Sprem oder im Blechen-Carré wird ausgiebig kommentiert. Viele fragen sich, wie es mit unserem Stadtforum K oder in der Stadtpromenade weitergeht. Das zeigt, wie sehr die Cottbuserinnen und Cottbuser nach wie vor an ihrer Innenstadt hängen. Unser wesentliches Ziel war es, durch den Kauf des früheren konsument-Warenhauses sowie der Flächen an der Flaniermeile durch die GWC-Tochter direkten Einfluss auf die Entwicklung nehmen zu können. Das ist und bleibt so. Weitere kleinteilige Dinge werden folgen.
Ein weiteres wesentliches Ziel ist bereits erreicht: Es ist in der Innenstadt keine zweite Brache entstanden, und die frühere sieht zumindest deutlich besser aus. Klar ist aber auch, dass wir diese von uns gewünschte Entwicklung nicht allein stemmen können. Das geben der jetzige und auch die künftigen Haushalte nicht her, und dafür gibt es aktuell auch nicht ausreichend Fördermittel.
Wir wollen daher entsprechende Gespräche mit Interessenten aufnehmen, sofern das Hohe Haus heute im nicht öffentlichen Teil diesem Weg zustimmt. Ich gehe davon aus, dass sich viele unserer Planungen gemeinsam mit Partnern umsetzen lassen. Und sollte es am Ende zum Verkauf der Warenhaus-Immobilie kommen, dann hätten wir immer noch ausreichend Einfluss auf die weitere Entwicklung des Standortes. Denn das können wir vertraglich regeln. Für den Verkaufserlös hätten wir gleichzeitig in verschiedenen Projekten eine gute Verwendung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
eingangs hatte ich den Jugendklub des Piccolo-Theaters schon erwähnt, ebenso erfolgreiche Nachwuchs-Europameister wie Clara Schneider, Marie-Louise Raake oder Til Krüger vom RSC Cottbus. Sehr gefreut habe ich mich über den zweiten Platz und den Auftritt der Mannschaft der Bauhausschule beim Bundeswettbewerb „Jugend trainiert für die Paralympics“ in der vergangenen Woche in Berlin.
Respekt und Anerkennung für die Schülerinnen und Schüler sowie ihre Betreuer, die ihren Vizetitel in der Para-Leichtathletik verteidigt haben. Einen weiteren schönen Erfolg erzielten die Fußballer der Spreeschule. Im Bundesfinale holten sie Platz 3 im Wettbewerb Fußball ID.
Geehrt haben wir zudem sage und schreibe 21 junge Frauen und Männer, die ihr Abitur an einem unserer Gymnasien mit der Note 1,0 abgelegt haben. Hinzu kamen bei der traditionellen Eintragung in die Ehrenchronik 11 Mädchen und Jungen, die im Wettbewerb „Jugend musiziert“ für das Konservatorium Preise eingeheimst haben. Das zeigt, welches Potenzial bei unseren jungen Leuten nicht nur schlummert, sondern auch abgerufen wird. Das macht Mut.
Und ich hoffe, dass viele von ihnen hier die Perspektiven für ein erfülltes Leben finden. Beispielsweise an unseren Universitäten, wo im kommenden Monat die Wintersemester beginnen, und die Medizinische Universität Lausitz Carl Thiem nun die ersten Studentinnen und Studenten begrüßt.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vor gut einer Woche hatten wir mehr als 130 Fachmänner und Fachfrauen aus dem Stadtmarketing verschiedenster deutscher Kommunen und Regionen bei uns zu Gast. Anlass war die Stadtmarketingbörse des Branchenverbandes, die erstmals soweit im Osten der Republik stattfand.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernten Cottbus/Chóśebuz und die Umgebung kennen, es gab einen breiten Austausch zu Marketingfragen und Ideen, in dem wir viel lernen konnten. Sie haben uns einmal mehr gesagt, was wir oft von Außenstehenden und Besucherinnen hören: Unsere Stadt sei überraschend schön und grün und – die Cottbuser hören und staunen – sie sei sehr sauber. Wir sollten und wir können durchaus mit einer guten Portion Selbstbewusstsein unsere gemeinsame Arbeit fortsetzen.
Ob wir dabei Geschichte schreiben oder nur Geschichten erzählen, liegt ganz bei uns.
Vielen Dank.
(Es gilt das gesprochene Wort.)
