Das Angebot war mehr als garniert vom deutsch-polnischen Bürgerfest, dem sorbischen-wendischen Fest und dem internationalen Treff bei Cottbus open. Allen Unkenrufen zum Trotz haben wir dort eine sehr ansprechende internationale Meile aus Kultur, Begegnung und kulinarischen Kostproben aus 15 Ländern erleben dürfen. Die Neuausrichtung der Bühnen im Park an der Puschkinpromenade war für manchen sicher noch ungewohnt. Wir werden uns insgesamt Gedanken machen müssen über mehr schattige Plätze auf dem Festgelände, wenn uns wieder eine Hitzewille inklusive Unwettern erreicht wie in diesem Jahr.
Mein Dank gilt den Organisatoren vom Veranstalter Coex, allen Unterstützern und Verantwortlichen an und auf den Bühnen, den Macherinnen und Machern vor und hinter den Kulissen der drei genannten Feste, allen, die zu den Programmen beitrugen und auch allen, die aufgrund der Unwetter nicht zum Zuge kommen konnten. Ich danke der Polizei, den Kolleginnen und Kollegen vom Fachbereich Ordnung und Sicherheit sowie dem Sicherheitsdienst für Präsenz und Konsequenz. Vor allem danke ich jenen, die teils spät nachts noch herumliegenden Müll wegräumten, Gläser und Becher einsammelten oder Bänke und Tische abwischten.
Wenige Tage zuvor war der Veteranentag und die Premiere des Veteranenfestes „Family and friends“ ein würdiger und herzwärmender Rahmen für die Ehrung von Menschen, die ihren Dienst für Frieden, Freiheit, Demokratie und Gemeinschaft geleistet haben und immer wieder leisten. Ich bin zutiefst überzeugt, dass wir denen Respekt und Anerkennung schuldig sind, die sich für uns vor allen möglichen Not- oder Lebenslagen den Kopf zerbrechen und in solchen Notlagen den Kopf auch noch für uns hinhalten. Das sollten wir nie vergessen! Das sind Menschen aus unserer Mitte. Die Würdigung auf dem Gelände des Flugplatzmuseums hatte einen weiteren, besonderen Moment: Drei der Bundeswehr-Veteranen sind dort in der Uniform der Freiwilligen Feuerwehr angetreten. Dienst an der Gemeinschaft ist ihnen dauerhaft Ehrensache.
Im kommenden Jahr wollen wir den Veteranentag am 05.06.2027 begehen, kombiniert mit den Feiern anlässlich 100 Jahre Flugplatz Cottbus. Voraussichtlich werden wir das gemeinsam mit dem Landkreis Spree-Neiße tun, dessen Landrat Martin Heusler uns am Veteranentag besucht hat.
Der Veteranentag war ein schöner und wichtiger Anlass, danke zu sagen. Zugleich wollen wir auf Dinge hinweisen, die viele von uns für selbstverständlich halten, selbst wenn sie längst nicht mehr selbstverständlich sind. Dabei geht es um jene Menschen, die sich für andere einsetzen, die da sind, wenn andere in Not geraten und die sich oft selbst in Gefahr bringen, um andere zu retten. Deshalb hatten wir zum Veteranentag eben kein Bundeswehrfest, sondern ein Treffen der großen Blaulichtfamilie aus Brand- und Katastrophenschutz, dem Rettungsdienst, der Hundestaffel der Johanniter, der Ehrenamtsinitiative „Cottbus braucht dich“ und vielen mehr.
Nicht erst die Bürgeranfrage von vorhin macht deutlich, dass sich auch jede und jeder selbst vorbereiten kann auf Notlagen. Jede und jeder kann einen Teil leisten, sich selbst zu schützen, um Rettungskräfte zu entlasten und die Folgen von Katastrophen zumindest abzumildern. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich beispielsweise im Internet über einfache Vorsorgeausstattung zu informieren, und auch wir werden als Verwaltung das Notwendige tun, um unsererseits die wichtigen Hinweise zur Verfügung zu stellen.
Zugleich zeigt der Blick nach draußen, wie wichtig persönliche Vorsorge auch in diesen Tagen ist. Daher bitte ich alle Cottbuserinnen und Cottbuser herzlich – achten Sie in den kommenden Hitzetagen besonders auf Nachbarn, auf hilfebedürftige und ältere Personen und achten Sie auf sich selbst. Mit den drei Trinkbrunnen in der Innenstadt, dem Wassernebeltor und der Klimakiste haben wir Angebote, um sich gerade in der stark bebauten Innenstadt zu erfrischen und ein wenig abzukühlen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
all das lässt sich gut unter dem Stichwort Prävention zusammenfassen. Die gleichnamige Woche, hervorgegangen aus dem Deutschen Präventionstag 2024, war ein schöner Erfolg. Nicht zuletzt für die Träger des Präventionspreises. Den ersten Preis erhielt die Diakonische Kinder- und Jugendhilfe mit dem Projekt „Carpe Cook“. Zwei zweite Preise gingen an Yoga by Youliane mit dem Projekt „Starke Kinder – ruhige Köpfe“ sowie an das Humanistische Jugendwerk Cottbus mit dem Projekt „Bürgerwiese Sandow“. Die Angebote erstreckten sich über die ganze Stadt. Hier wird vorbeugend gearbeitet, um Menschen im Alltag zu unterstützen. Prävention heißt, Menschen zu stärken, bevor Probleme entstehen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
es zieht sich wie ein roter Faden durch die Jahre – die Diskussion um die Finanzausstattung von Kommunen. Mittlerweile ächzen viele westdeutsche Kommunen unter Aufgaben, die sie nicht mehr finanziert bekommen. Was wir seit Jahren als Umbrüche erleben und letztlich als gesellschaftspolitisch und klimapolitisch verordneten Kohleausstieg, das bekommen Kommunen in anderen Bundesländern nun auch zu spüren. Es ist hier im Hohen Haus vor Jahren schon einmal angeklungen: Was bei uns der Kohleausstieg ist, ist dort der – in Anführungszeichen – „Autoausstieg“, also die Schwierigkeiten einer strukturbestimmenden Branche, die alle gut ernährt und versorgt hat. Wir haben uns daher solidarisch an der Aktion am Montag beteiligt. Denn trotz der Strukturmilliarden, die bei uns investiert werden, sind wir immer wieder am Limit, wenn es darum geht, alltägliche, oft auch freiwillige Aufgaben zu finanzieren. Diese sind bestimmend für die Lebensqualität einer, unserer Stadt. Wie komplex das alles ist zeigt eine Zahl des Landes: 97 Prozent der Landesstraßen in unserer Stadt gelten als marode und sanierungsbedürftig. Wohlgemerkt, hier muss das Land handeln. Wir würden davon profitieren, auch wenn es wieder neue Baustellen geben würde.
In einem ersten Austausch haben wir uns mit den Fraktionen für den Haushalt 2027 die Karten gelegt. Sparen ist unvermeidlich, der Stellenabbau geht weiter, und gerade deshalb müssen wir deutlich sagen: Weitere Kürzungen im Etat führen zu weniger Leistungskraft der Verwaltung.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
wir haben an dem Aktionstag unsere Ansprüche deutlich gemacht, dass die vielfältige kommunalen Aufgaben zur Daseinsvorsorge vernünftig und auskömmlich finanziert sein müssen. Oftmals geht es dabei nur um den Erhalt des Status quo, nicht um ein Wünsch-dir-was-Programm.
Nun haben wir im Rahmen des Strukturwandels die einmalige Chance, ein sogenanntes Primärversorgungszentrum zu bekommen. Das ist nach unserem zusätzlichen Förderprogramm für Ärztinnen und Ärzte ein weiterer wesentlicher Schritt, die Gesundheitsversorgung in der Stadt zu stabilisieren, Praxen zu sichern oder vielleicht neue Mediziner herzuholen. Dafür sind bislang mehr als 130.000 Euro bereitgestellt worden. Weitere Anträge sind in Bearbeitung und Bewertung.
Ein PVZ – ein Primärversorgungszentrum – ist keine zusätzliche Arztpraxis und auch kein kleines Krankenhaus. Es ist eine wohnortnahe Versorgungsstelle, in der Menschen mit ganz unterschiedlichen Gesundheitsfragen zuerst ankommen können: mit akuten Beschwerden, mit chronischen Erkrankungen, nach einem Krankenhausaufenthalt, bei Vorsorgefragen oder auch dann, wenn unklar ist, ob etwas harmlos ist oder dringend behandelt werden muss.
Besonders wichtig ist ein PVZ für ältere Menschen und chronisch Kranke, die regelmäßige, gut abgestimmte Betreuung brauchen – und für alle, die bisher keinen verlässlichen Zugang zu hausärztlicher Versorgung haben.
Der Unterschied zur klassischen Einzelpraxis ist: Im PVZ arbeitet nicht eine Person allein, sondern ein Team aus Hausärztinnen und Hausärzten, Pflegefachkräften, medizinischen Fachangestellten, therapeutischen und beratenden Angeboten. Dieses Team schätzt Beschwerden strukturiert ein, behandelt vieles direkt vor Ort und sorgt dort, wo es nötig ist, für die richtige Weiterleitung – zum Facharzt, ins Krankenhaus, zur Pflege, Physiotherapie oder zu sozialen Unterstützungsangeboten.
Für Bürgerinnen und Bürger heißt das: Sie sollen nicht selbst durchs Gesundheitssystem irren müssen, sondern bekommen an einem vertrauten Ort Orientierung, Behandlung und Begleitung.
Für Sie liebe Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete die wichtigsten Punkte:
- Wir haben die Standortfrage geklärt und ein Objekt im Auge, das als Postverteilzentrum die gleiche Abkürzung PVZ führte und das die meisten unter dem Stichwort Hauptpost kennen. Die Vorteile liegen auf der Hand: innerstädtisch, verkehrlich bestens angebunden, ausreichend Platz für die Angebote eines solchen Primärversorgungszentrums. Jetzt muss dieser Gebäudeteil nur umgebaut werden.
- Das Konzept für ein solches Cottbuser PVZ ist geschrieben und nun wird die Forschungsvereinbarung mit der MUL-CT und die Vergabe für eine Betreibersuche vorbereitet.
Wir werden nach der Sommerpause mit detaillierteren Informationen sowie voraussichtlich auch Beschlussvorlagen zu Ihnen kommen, denn selbstverständlich werden Sie als Hohes Haus in den weiteren Prozess einbezogen. Mit „Primär Cottbus“, wie unser PVZ heißen soll, profitieren die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt direkt und unmittelbar. Unser Konzept beschreibt darüber hinaus in den Ortsteilen Sandow, Sachsendorf und Schmellwitz die Notwendigkeit von telemedizinisch angebundene nichtärztliche Fachkräfte – fürs bessere Verständnis: eine Schwester Agnes mit Laptop, angedockt an die Gemeinwesen-Zentren und Stadtteilläden.
Nach der baulichen Herrichtung auf dem Gelände des früheren Postverteilzentrums wird es einen privaten Vermieter und einen Betreiber geben, der nicht die Stadt Cottbus/Chóśebuz ist. Ich finde, das sind gute, ermutigende Aussichten, weil es uns gelingt, neue Wege zu gehen und dabei verlässliche und potente Partner an unserer Seite haben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
diesen Anspruch verfolgen wir auch mit dem Letter of Intent, also der Absichtserklärung oder Interessensbekundung, zum künftigen Betreibermodell für das Leag Energie Stadion. Ja, wir brauchen endlich eine Betreibergesellschaft für das Stadion jetzt und auf lange Sicht für den künftigen Standort. Ich bin zuversichtlich, dass wir sie bekommen. Meine Bereitschaft dazu habe ich mehrfach bekundet, und ich hoffe, sie folgen hier dem Wunsch des Vereins und der vielen Lausitzer Fans, den FC Energie an dieser entscheidenden Stelle zu unterstützen. Der Landkreis Spree-Neiße wird sich in den nächsten Wochen ebenfalls mit dieser Absichtserklärung beschäftigen. Wir arbeiten mit weiteren Partnern an einer Lösung, die die kommunalen Haushalte nicht zusätzlich belasten soll.
Die Gründung dieser Betreibergesellschaft ist zudem ein wesentlicher Meilenstein, um an Strukturfördermittel für Sanierung oder Neubau zu kommen. Welcher Weg insgesamt zu gehen sein wird, soll die Studie zeigen, die der Verein in Auftrag gegeben hat. Im Wirtschafts- und im Finanzausschuss ist dazu umfassend informiert worden. Am Tag vor dem Saisonauftakt des nunmehrigen Zweitligisten FC Energie ist der Moment gekommen, wo wir gemeinsam den vielen jubelnden und hehren Worten zum Aufstieg des FCE in die 2. Bundesliga sehr konkrete Taten folgen lassen können.
In diesem Zusammenhang darf ich Ihnen auch sagen, dass der Trainingsplatz an der Parzellenstraße pünktlich zum Trainingsstart den verschiedenen Mannschaften des FCE zur Verfügung steht. Wir haben Wort gehalten, auch dank Ihrer Unterstützung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Und morgen steigt der Verein auf dem Stadthallenvorplatz groß in die Zweitliga-Saison ein.
Auch wirtschaftlich wollen wir weiter aufsteigen. Das Ranking mit uns als dynamischster Stadt Deutschlands gibt uns einen Schub. Jetzt werden wir die ersten drei Koordinatoren-Stellen für das Net Zero Valley Lausitz besetzen, die für Brandenburg und Sachsen tätig werden. In diesem Prozess werden wir weitere, dann auch Cottbuser Flächen ausweisen. Die deutschen Net Zero Valleys treffen sich bei den heute gestarteten Decarbon Days und forcieren ihre Zusammenarbeit. Denn es ist klar, dass möglichst schnell Effekte für neue Ansiedlungen und die heimische Wirtschaft spürbar werden müssen. Zugleich läuft gemeinsam mit den Landkreisen Bautzen und Görlitz, mit unseren Nachbarn in Spree-Neiße sowie mit polnischen Partnern in Zielona Góra und Nowa Sol ein Förderantrag, um die Anwendung von Künstlicher Intelligenz in den Verwaltungen voranzutreiben.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Schuljahr neigt sich dem Ende entgegen. Viele Wochen rund um den Jahreswechsel haben uns von Gewalt begleitete Vorfälle an Schulen speziell in Sachsendorf immens beschäftigt und nicht zuletzt viele Medien auf den Plan gerufen. Gestern Abend haben wir mit den Elternvertretern sowie der Lehrerschaft der Regine-Hildebrandt-Grundschule die aktuelle Situation besprochen. Dort zeigte sich einmal mehr, wie wichtig es ist, die engagierten Eltern einzubeziehen und teilhaben zu lassen. Wir als Schulträger und das für die Bildung zuständige Staatliche Schulamt des Landes Brandenburg haben zudem unsere Hausaufgaben zu machen.
Unsere einschneidenden und aufwendigen Schritte haben ihre erhoffte Wirkung gezeigt. Gleichzeitig sind langfristige Vorhaben initiiert. Die Schule ist in ruhigerem Fahrwasser. Die Zahl der Vorfälle ist deutlich zurückgegangen, aber es gibt sie noch. Hierbei geht es aber kaum mehr um die Regine-Hildebrandt-Grundschule. Manchen dieser Vorfälle hätten wir früher als Klassenkeile bezeichnet, doch keiner dieser Vorfälle jetzt soll verniedlicht werden. Zu konstatieren ist, dass unter den Betroffenen als auch unter den immer noch minderjährigen bzw. nicht strafmündigen Tatverdächtigen mehrere Nationen vertreten sind, zuvorderst auf beiden Seiten aber deutsche Kinder.
Grundsätzlich gilt – nicht nur mit Blick auf die Schulen: Jede Straftat ist eine zu viel. Ganz gleich, ob sie irgendwo im Dunklen verübt wird oder auf offener Straße, ganz gleich, woher Tatverdächtige stammen. Wir tun jedoch immer gut daran, uns vor allem um die Opfer solcher Taten zu kümmern und die Ermittlungsbehörden ihre Arbeit machen zu lassen, um ein möglichst wahrheitsgetreues Bild von Ereignissen zu haben. Und wir müssen aufmerksam und konsequent sein, wenn Extremisten und Ideologen egal von welcher Seite und aus welcher Himmelsrichtung andere einschüchtern, bedrohen, belästigen und somit Angst verbreiten und das Leben zur Hölle machen. Das beginnt schon damit, dass einige Menschen offenbar Freude daran haben, die Düsen aus dem gerade übergebenen Wassernebeltor zu stehlen. Sie stehlen damit nicht nur materielle Werte und entwerten anderer Leute Arbeit, sondern sie stehlen anderen Menschen ein Stück Freude und Entlastung, gerade bei der derzeitigen Hitze.
Doch zurück zu den Schulen: Es bleibt die Aufgabe aller Beteiligten – angefangen bei den Eltern über die Lehrer, Betreuer und die Sozialarbeiter – dafür zu sorgen, dass alle Kinder im neuen Schuljahr ohne Angst und sicher die Schulen in unserer Stadt besuchen und dort unbeschwert lernen können. Elternvertreterin Claudia Brunzel wird im Anschluss an meinen Bericht noch dazu sprechen.
Liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
viele Kinder haben in den zurückliegenden Tagen und Wochen schöne Erfolge eingefahren. Vielleicht sagen Ihnen Namen wie Jonathan, Hannah, Benjamin, Tjorben, Alexa, Johann, Aaron, Felix, Raffael, Hermine oder Emil noch nichts. Sie alle haben als Schülerinnen und Schüler unseres Konservatoriums 1., 2. und 3. Preise beim Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ erspielt. Unser herzlicher Glückwunsch schließt die Lehrer, die Eltern und alle, die Anteil daran haben, mit ein.
Auch die Sportlerinnen und Sportler sind erfolgreich unterwegs. Para-Kanute Moritz Berthold vom ESV Lok Raw Cottbus darf sich mit Europameisterschaftsbronze schmücken. Bei den Paracycling-Europameisterschaften holten die deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer zwölf Medaillen. Davon allein acht gingen an die Athletinnen und Athleten des BPRSV mit Sitz hier in Cottbus/Chóśebuz. Herzlichen Glückwunsch an Vanessa Laws, Marie Quellhorst, Angelika Dreock-Käser, Maximilian Jäger und Pierre Senska.
Einen weiteren schönen Preis haben Kinder der Klasse 5A der Lutki-Grundschule in Sielow erarbeitet. Sie wurden im bundesweiten Bildungsprojekt „Walddetektive“ mit dem 3. Preis ausgezeichnet. In dem Projekt geht es um das Ökosystem Wald und den Wald als Lebensraum, den es zu entdecken gilt.
Vielleicht ist das schon ein erster Ferientipp für die Wochen im Juli und August. Zuvor wird es noch viele schöne Anlässe geben zu feiern, zu entspannen und den Sommer so weit wie möglich zu genießen. Es gibt wohl durchaus Menschen aus anderen Städten, die sich – einmal bei uns zu Gast – wundern, wie viel hier jede Woche los ist. Es folgt schon am kommenden Wochenende das erste und einzigartige Spreekonzert und lockt ans kühle Wasser. Es steht die traditionelle Walzernacht bevor, das Lausitz Festival mit Hochkarätern kündigt sich an, die Kunstaktion Openart Lausitz wird vorbereitet. Film ab heißt es in Neu Schmellwitz und im Spreeauenpark. Sportlich werden wir im Juli die Europameisterschaften im Bahnradsport auf dem Lausitz Velodrom erleben. Wer möchte, kann in unserer, der aktuell dynamischsten Stadt Deutschlands eine spannende Zeit erleben.
Und wir gestalten diese Zeit, ganz gleich, ob Ferien sind oder die Arbeit weitergeht. Den Schulkindern wünsche ich sicher auch in Ihrem Namen eine erlebnisreiche unterrichtsfreie Zeit.
Freuen auch wir uns auf eine erholsame Tage im Sommer, die sich an unsere heutige Sitzung anschließen. Ich danke Ihnen herzlich für Ihre ehrenamtliche Arbeit in den zurückliegenden Monaten und freue mich darauf, dass wir das im Sinne der Cottbuserinnen und Cottbuser dann nach der Sommerpause nahtlos und engagiert fortsetzen.
