es sind Namen mit Klang: Amazon, Douglas, Decathlon. Sie alle haben sich in den zurückliegenden Wochen entschieden, in Cottbus/Chóśebuz präsent zu sein oder zu werden. Gestern habe ich den gerade entstehenden Standort von Amazon in Sachsendorf besucht. Im September 2026 wird in Cottbus/Chóśebuz ein neues Verteilzentrum von Amazon in Betrieb gehen. Die Ansiedlung stellt einen weiteren wichtigen Impuls für die wirtschaftliche Entwicklung der Region dar. Mit dem neuen Verteilzentrum entstehen rund 70 gut bezahlte neue Arbeitsplätze. Darüber hinaus werden zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten bei regionalen Lieferpartnern geschaffen. Zugleich wird die logistische Infrastruktur in der Lausitz nachhaltig gestärkt. 

 

Und gleich nebenan zieht Decathlon demnächst in den Marktkauf-Standort in Groß Gaglow. Vollzogen ist bereits die Ansiedlung im Falle Douglas für das Blechen-Carré in der Innenstadt, in dem auch Intersport sein Angebot erweitert hat und die Buchhandlung Thalia Gleiches tut. 

 

In der Spree-Galerie kehrt das Holiday Inn-Hotel mit 185 Zimmern zurück und wird uns helfen, wieder genügend Bettenkapazitäten für Kongresse und Tagungen anbieten zu können. Außerdem wird die Wiedereröffnung des Edeka-Marktes im Untergeschoss vorbereitet, sicher von vielen sehnsüchtig erwartet. Der Markt befindet sich, das will ich betonen, wie bei Intersport in mutiger und aufgeschlossener Cottbuser Unternehmerhand.  Vielleicht gelingt es uns auch wieder, ein Spielwarengeschäft in die Innenstadt zu bekommen. Hier laufen bereits sehr gute Gespräche.

 

Die eingangs genannten Marken stärken unsere Stadt. Sie sind eine unternehmerische Wette auf die wachsende Attraktivität und die Perspektiven des Standorts Cottbus/Chóśebuz und sie schaffen und sichern Arbeitsplätze.

 

Es sind auch lichte Zeichen in Zeiten manchmal getrübter Stimmung. Letztere ist aus dem heimischen Unternehmertum und der Handwerkerschaft immer wieder zu hören, und es ist mit Blick auf die Weltlage ja auch verständlich. Zum einen gibt es die unmittelbar spürbaren Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten. Einmal mehr ist der so genannte Westen verwundbar und zeigt sich abhängig. 

Zum anderen schwächt diese Auseinandersetzung und ihre offenbar falsch kalkulierten Folgen die Zuversicht und das Vertrauen in das Agieren der „großen“ Politik, das unternehmerisches Handeln nun mal braucht. Zugleich müssen die von der Politik eingeleiteten Entlastungen tatsächlich da ankommen, wo sie gebraucht werden: bei den vielen kleinen Unternehmen und Handwerkern sowie bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern.

 

Zu verlässlichen Rahmenbedingungen für unternehmerisches Agieren gehören neben erträglichen  Energiepreisen möglichst wenig bürokratische Hemmnisse. Allerdings wird zu oft nur davon geredet, Bürokratie abzubauen. Getan wird zu wenig, Erleichterungen sind kaum zu spüren. Im Städte- und Gemeindebund des Landes Brandenburg sind wir uns einig: Die Entbürokratisierung muss von der Ministerebene in die Fachebenen verlagert werden. Dort ist vieles offenbar noch nicht angekommen, und oft genug wird dort dann eher verschlimmbessert. 

Wir brauchen gefühlt zwei Verordnungen, um eine überflüssige abzulösen. Das funktioniert so aber nicht.  

 

Wahr ist es aber auch, dass es ein verlässliches Regelwerk braucht. Das ist die Basis für pragmatische und respektierte Entscheidungen, um Aufgaben zu lösen. Unser Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligung und Strukturentwicklung hat sich ja intensiv mit der Lage von Wirtschaft und Handwerk in unserer Stadt sowie der Region beschäftigt. Beide großen Kammern haben vorgetragen, und natürlich kann man immer sagen, dass das Glas halb leer oder eben halb voll ist. Die Handwerkskammer spricht von einer stabilen Situation unter Druck. Und klar, es wird wohl nicht leichter in nächster Zeit, da hier die Auswirkungen des Iran-Krieges teilweise noch nicht eingepreist sind. 

 

Als Kommune ist unser Handlungsspielraum begrenzt; wir sind kein Gesetzgeber, sondern vollziehen die Vorgaben von EU, Bund und Land.  Das macht unsere gemeinsame Arbeit nicht einfacher. 

 

ein weiteres und vor allem beklemmendes Thema hat uns in den zurückliegenden Tagen einmal mehr beschäftigt. In der Stadt sind wiederholt Schmierereien mit Hakenkreuzen sowie antisemitische Schmierereien aufgetaucht. Die Polizei ermittelt dazu ebenso wie zu mehreren Vorfällen, in denen Personen aus dem politisch linken Spektrum unmittelbar bedroht worden sind. Mutmaßungen über die politische Einstellung des oder der Täter mag jede und jeder für sich anstellen. Sie liegen nahe. 

 

ich werde zu den genannten Vorkommnissen morgen Innenminister Redmann und Kulturministerin Schüle in unser Stadt begrüßen. Dabei werden wir auch die Jüdische Gemeinde besuchen und gemeinsam in den Austausch gehen.

Null Akzeptanz gilt für die kürzliche Attacke auf unbescholtene Menschen in unser Traditionsstraßenbahn. Augenscheinlich ist, dass mehr und mehr Gewalt, Zerstörungswut und Drohszenarien aus dem Netz in unseren Alltag übertragen werden. 

 

Die Hemmschwellen sinken weiter, da diese schändlichen Übergriffe am helllichten Tage stattfinden. Selbstverständlich sagen wir, dass solche Übergriffe hier keinen Platz haben, dass wir sie auf Schärfste verurteilen. In der Wiederholung dieser Sätze liegt aber ein gewisses Maß an Ohnmacht gegenüber immer dreister werdenden Tätern. 

 

Was wir einfordern und brauchen, sind konsequente Ermittlungen und ein spürbares Ahnden von Straftaten. Das ist eine wesentliches Pfund, um extremistischen Bestrebungen und dem Einsatz von Drohung und Gewalt als Konfliktlösung eben deutlich zu begegnen. Daher bin ich froh, dass die Landesregierung trotz Sparzwangs bei der Polizei zumindest nicht kürzen will.  Es bleibt dabei: Auch durch Kameras im öffentlichen Raum, wie es in unseren EU-Nachbarländern seit vielen Jahren üblich ist und durch mehr Polizeipräsenz auf den Straßen und Plätzen würden wir den einen oder anderen Vorfall schnell aufklären können und ggf. Täter abschrecken. Gleichzeitig betone ich, dass die Debatte um ein Social Media Verbot für unter 16-Jährige ernsthaft, an der Sache orientiert geführt wird und irgendwann aber auch abgeschlossen sein muss.

 

viele Monate haben uns die Diskussionen um die Rettungsdienstgebühren beschäftigt.  Nach langen und zuweilen sehr zähen Gesprächen und Verhandlungen kann ich Ihnen und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt heute sagen: Unsere Beharrlichkeit und Klarheit  haben sich gelohnt. Wir erhalten die in der Gebührensatzung für das Jahr 2025 festgelegten und von Ihnen beschlossenen Beträge komplett. Für die Jahre 2026/2027 ist eine neue Gebührensatzung rückwirkend zum 01. Januar zu erstellen und danach zu beschließen. Den Rahmen dafür haben wir ebenfalls gemeinsam abgesteckt und ausverhandelt. Das wichtigste Ergebnis für die Bürgerinnen und Bürger, für die Patientinnen und Patienten: Niemand muss Angst haben, den Rettungsdienst zu rufen und danach die Kosten selbst zu übernehmen. Auf den Rettungsdienst war, ist und bleibt Verlass. 

 

Auch für das Jahr 2025 gehen unsererseits also keine Gebührenbescheide an die Patientinnen und Patienten raus. Ich danke ausdrücklich den Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr im Fachbereich 37, die dieses erfreuliche Ergebnis mit akribischer Arbeit vorbereitet und verteidigt haben. Mein Dank geht ganz konkret an Ingolf Zellmann, Kevin Mietke und Christian Schreiber, welche sehr vertraut und verlässlich bei den Verhandlungen an meiner Seite standen. 

 

Was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Leitstelle Lausitz zu leisten im Stande sind, sieht man nicht nur an den täglichen Rettungs-, Hilfs- und Koordinationseinsätzen.  

 

Der Fachverband Leitstellen e.V. (ein Zusammenschluss aller Leitstellen in Deutschland und Österreich) hat jetzt den ersten Innovationspreis für Integrierte Leitstellen verliehen. Preisträger ist das Projekt „Informationsraum B-O-S (Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) im Land Brandenburg“, repräsentiert durch den Technischen Leitstellenverbund des Landes Brandenburg. Federführend als Ideengeber, in der Umsetzung und als Betreiber ist unsere Leitstelle Lausitz. Herzlichen Glückwunsch an alle Beteiligten! 

 

Mit dieser Auszeichnung würdigt der Verband herausragende Initiativen zur Weiterentwicklung von Leitstellen der öffentlichen Gefahrenabwehr und setzt ein starkes Zeichen für Innovation, Qualität und Zukunftsfähigkeit im Leitstellenwesen. 

Die Jury hob insbesondere die hohe Praxisrelevanz, den nachweisbaren Nutzen für die Gefahrenabwehr hervor. Hervorzuheben ist zudem die bewusste Konzeption als übertragbares Referenzmodell und damit Blaupause für andere Leitstellenregionen. 

 

der Frühling stabilisiert sich langsam, und wir wollen auf die Saison gut vorbereitet sein. Mit dem 30. Frühlingsradeln des RSC Cottbus am zurückliegenden Sonntag hat das Einrollen der Radfahrerinnen und Radfahrer eine ersten breitensportlichen Höhepunkt erlebt. Jetzt gehen wir den radelnden Mai an und rufen alle auf, sich am Stadtradeln zu beteiligen. Die Motive, für die alltäglichen und auch sportliche Wege aufs Rad zu steigen, können gern vielfältig sein. Ist es die Freude an der Natur, an gesunder Bewegung, sind es die hohen Spritpreise oder die Lust an gemeinsamen Ausfahrten – nutze bitte jede und jeder das Rad und sammelt fleißig Kilometer für unsere Stadt Cottbus/Chóśebuz. Sie alle können mithelfen, dass wir in der Endabrechnung im Herbst auf dem Treppchen stehen. Gerne auch sie als Fraktionen. Alle, die es noch nicht getan haben, sollten sich also schnell die App herunterladen und mitmachen.

 

am 19. Mai werden wir die SUP- und Paddelausleihe in der Nähe des Kleinen Spreewehrs in  Sandow wieder in Betrieb nehmen. Zu sehen ist ja bereits, dass dort einiges mehr entstanden ist. Wir haben einen sehenswerten Rastplatz errichtet, und auch der Steg für den Ein- und Ausstieg der Paddler wird wieder hergerichtet sein. Jetzt warten wir noch, dass der Rasen gut anwächst und möglichst lange grün bleibt. 

Mein Dank geht schon jetzt an die ehrenamtlichen Unterstützer, die dafür sorgen, dass die Ausleihstation gut funktioniert. Und so viel kann ich Ihnen schon versprechen. Wir werden die Spree stärker in den Fokus nehmen und noch erlebbarer machen.

 

mit dem 1. Cottbuser Veteranentag wollen wir deutlich sagen: „Danke für Euren Dienst!“ Es ist mir ein persönliches Anliegen, denjenigen Frauen und Männern aus Cottbus und dem Umland würdevoll zu danken, die ihren Dienst und ihren Einsatz für unsere Sicherheit und Freiheit absolviert haben. Dabei weiß ich Martin Ruske, Oberst der Reserve im Landeskommando Brandenburg, an unserer Seite. 

Zentraler Veranstaltungsort wird das Gelände des Flugplatzmuseums in der Fichtestraße. Das bundesweite und offizielle, daher englischsprachige Motto für 2026 lautet: „Veterans, Family und Friends“ – neben den Soldatinnen und Soldaten rücken auch ihre Familien und Wegbegleiter in den Mittelpunkt. Lassen Sie uns diesen Tag gemeinsam begehen – als Zeichen des Respekts, der Anerkennung und der Verbundenheit. Natürlich kennen wir die Diskussionen, die nach unserer ersten Ankündigung vor allem in sozialen Netzwerken mit teils großer Empörung geführt wurde. Stichwort: Die Angehörigen der Nationalen Volksarmee der DDR würden vergessen. Dem ist nicht so, denn es ist am Veteranentag niemand von einem Besuch ausgeschlossen. Ausdrücklich eingeladen sind die vielen ehrenamtlichen Kräfte, die für den Brand- und Katastrophenschutz in unserer Stadt wie selbstverständlich Verantwortung tragen.

 

Der Mai und Juni werden darüber hinaus viele weitere traditionsreiche und auch neue Veranstaltungen bereithalten. Dazu zählen die Tage des offenen Ateliers an diesem Wochenende, das 2. Pflegekonzert in der Oberkirche, das Willkommensfest Kleb a Sol, unser Modellstadtrundgang, die Ostsee-Sportspiele, das Stadtfest mit 

Cottbus open sowie dem sorbischen-wendischen Fest und dem 2. deutsch-polnischen Bürgerfest auf dem Klosterplatz. Es wird so einiges los sein in unserer Stadt. Nicht zuletzt befinden wir uns der entscheidenden Phase im Aufstiegsrennen der 3. Fußball-Bundesliga in die 2. Bundesliga und dann folgt natürlich die Fußball-Weltmeisterschaft ab Mitte Juni. 

Die Stadtverwaltung wird vorerst kein Public Viewing organisieren; das überlassen wir gern der heimischen Gastronomie. Ich hoffe, dass die nötigen Regelungen durch das Land zügig getroffen werden. Und ich hoffe, dass wir dann alle viele Gründe zum Feiern haben werden – und dass diese Feiern, die trotz später Stunde sicherlich auch mal lauter werden, mit dem nötigen Respekt und der nötigen Rücksicht aufeinander vonstattengehen.  

 

am morgigen Donnerstag habe ich gemeinsam mit Ihnen als Stadtverordnete die Ehre und Freude, die neuen Professorinnen und Professoren in Cottbus/Chóśebuz begrüßen zu dürfen, die ihre Lehr- und Forschungstätigkeit in unserer Stadt aufnehmen. Gemeinsam mit der Präsidentin der Brandenburgischen Technische Universität Cottbus-Senftenberg, Prof. Gesine Grande, dem Vorstandsvorsitzenden der  Medizinische Universität Lausitz Carl Thiem, Prof. Eckhard Nagel sowie Wissenschaftsministerin Dr. Manja Schüle, begrüßen wir mehr als 30  neue Leiterinnen und Leiter von Kliniken oder Lehrstühlen. Sie werden dem Wissens- und Wissenschaftsstandort ebenso wie dem Gesundheitsstandort Cottbus/Chóśebuz neue Impulse, Ausstrahlung und vor allem Anziehungskraft verleihen. Und ich hoffe, dass sie auch in unserer Stadt heimisch werden. Trotz mancher Sorge und Herausforderung müssen wir uns eben nicht verstecken oder Vergleiche scheuen. Lassen Sie uns also engagiert weiterarbeiten. Die endgültige Vertreibung des Winters durch Hexenfeuer in der Walpurgisnacht am morgigen Donnerstag sowie der Maifeiertag am Freitag dürfen wir gern als Einstimmung dafür nutzen. 

 

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.