Beschlussvorlagen
Nach Beschlussnummer sortieren ▼
BeschlossenII-012/16II-012/16 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung.BeschlossenOB-012/16OB-012/16 6. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)BeschlossenI-012/16I-012/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 4. ErgänzungBeschlossenOB-011/16OB-011/16 Betrauungsakt Tourismusverband Spreewald e.V.BeschlossenII-011/16II-011/16 Wirkungsanalyse Tempo 30 km/h nachts – Anpassung Tempo 30 km/h nachts für 4 Straßenabschnitte in der Stadt CottbusBeschlossenII-010/16II-010/16 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017BeschlossenOB-010/16OB-010/16 5. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)BeschlossenI-010/16I-010/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzetrum Cottbus 2014BeschlossenOB-009/16OB-009/16 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung am 23.06.2014)BeschlossenII-009/16II-009/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2017BeschlossenIV-009/16IV-009/16 1. Änderung des Bebauungsplanes W/50/72 „Altes Straßenbahndepot/An der Karl-Liebknecht-Straße“ Änderungs- und AuslegungsbeschlussBeschlossenI-009/16I-009/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Kommunalen Rechenzentrums der Stadt Cottbus und ErgebnisverwendungBeschlossenOB-008/16OB-008/16 Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt CottbusBeschlossenIII-008/16III-008/16 Besetzung des JugendhilfeausschussesBeschlossenII-008/16II-008/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)BeschlossenIV-008/16IV-008/16 Bestätigung der drei energetischen Quartierskonzepte Ostrow, Sandow und westliche Stadterweiterung als Handlungsgrundlagen für die energetische Sanierung in Cottbus (Selbstbindungsbeschluss)BeschlossenI-007/16I-007/16 Benennung von Vertretern aus der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung für die Mitwirkung in der Gruppe von Behörden für den ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße / Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1)BeschlossenOB-007/16OB-007/16 Rechnungsprüfungsordnung und Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der StadtBeschlossenIII-007/16III-007/16 Jugendförderplan 2017BeschlossenII-007/16II-007/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)