Beschlussvorlagen
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BeschlossenIV-025/16IV-025/16 Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“ AuslegungsbeschlussBeschlossenI-025/16I-025/16 2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im StandesBeschlossenI-024/16I-024/16 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus entsprechend Beschluss zum HSK I-0123/15-16/16 vom 27.01.2016BeschlossenI-023/16I-023/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 ((Mandate der Stadt Cottbus) – 6. ErgänzungBeschlossenIV-023/16IV-023/16 Bebauungsplan M/4/100 „Einkaufszentrum Stadtpromenade“ AuslegungsbeschlussBeschlossenI-022/16I-022/16 Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus (Einwohnerbeteiligungssatzung)BeschlossenI-021/16I-021/16 Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt CottbusBeschlossenI-020/16I-020/16 Wahl Schiedsperson für die Schiedsstelle WestBeschlossenI-019/16I-019/16 Entscheidung zu Kommunalinvestitionsförderungsmaßnahmen (KlnvFG-Maßnahmen)BeschlossenOB-018/16OB-018/16 Prüfauftrag zur Neustrukturierung und mittelfristigen Entwicklung der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC)BeschlossenI-018/16I-018/16 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus ab dem 01.01.2017BeschlossenOB-017/16OB-017/16 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)BeschlossenI-017/16I-017/16 Benennung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit BrandenburgBeschlossenI-016/16I-016/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 5. ErgänzungBeschlossenOB-014/16OB-014/16 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2017BeschlossenII-014/16II-014/16 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Abwassersatzung) – einschließlich der AEB-A mit der EntgeltlisteBeschlossenII-013/16II-013/16 Satzung über die Abschaffung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadt Cottbus/Chó?ebuz sowie Erstattung bereits erhobener Kanalanschlussbeiträge (Aufhebungs- und Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge)BeschlossenI-013/16I-013/16 Festsetzung des Höchstbetrages der KassenkrediteBeschlossenIV-013/16IV-013/16 Bebauungsplan Nr. M/7/102 „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ AufstellungsbeschlussBeschlossenOB-013/16OB-013/16 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2017