Beschlussvorlagen
zur Beschlussfassung empfohlenI-013/26 StVVGenehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 72 BbgKVerf zur Finanzierung der Interimslösung Containerbau IRLS LausitzOB-025/26 StVVÄnderungsbesetzung im Aufsichtsrat der Cottbusverkehr GmbHOB-026/26 StVV10. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)II-028/26 I-StVFortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes (KEK) und weiteres Verfahrenzur Beschlussfassung empfohlenII-040/26 StVVBebauungsplan Nr. N/38/120 „Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg“ – Abwägungs- und SatzungsbeschlussI.1-025/26 IErhöhung des Erziehungsaufwandes an Kindertagespflegepersonen gemäß TVÖD ab dem 01.08.2026zur Beschlussfassung empfohlenII-032/26 StVVZweiter Entwurf zum Flächennutzungsplan Cottbus/ChósebuzIII-007/26 StVVVerwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-020/26 StVVAbsichtserklärung zur Gründung einer Betreibergesellschaft für das Stadion des FC Energie Cottbus e.V.auf die Tagesordnung der StVV gesetztII.1-008/26 StVVVergabeentscheidung zur Beauftragung von Planungsleistungen nach Durchführung eines EU-weiten VgV-Vergabeverfahrens eines Schulstandorteseinstimmig beschlossenIII.1-007/26 StVVÖffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur gemeinsamen Aufstellung einer Teileinheit Tauchstaffel vom Landkreis Elbe-Elster und der Stadt Cottbuseinstimmig beschlossenIII.1-009/26 StVVAktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus“zur Kenntnis genommenII.1-022/26 I-StVErarbeitung einer aktuellen Garagenstrategie für die Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII.1-010/26 StVVSatzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenOB-014/26 StVVNeufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“mehrheitlich beschlossenOB-012/26 StVVNeufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“mehrheitlich beschlossenOB-011/26 StVVNeufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“mehrheitlich beschlossenOB-017/26 StVVBesetzung Aufsichtsrat der Lausitz Science Park GmbHmehrheitlich beschlossenII-023/26 StVVBebauungsplan „Wohngebiet Gulbener Weg“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschlussmehrheitlich beschlossenOB-013/26 StVVNeufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“