Beschlussvorlagen
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BeschlossenOB-006/16OB-006/16 1. Nachwahl zur Besetzung des Behindertenbeirates der Stadt CottbusBeschlossenI-006/16I-006/16 Bildung einer Gruppe von Behörden im ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße /Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1) durch Abschluss einer öffentlich-rechtlichen VereinbarungBeschlossenII-006/16II-006/16 Beschluss eines Prüfauftrages zur Umstellung der Finanzierung der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage auf eine ausschließliche Entgeltfinanzierung einschließlich der Prüfung der Einführung eines einheitlichen Entgeltsatzes …BeschlossenIII-006/16III-006/16 Besetzung des JugendhilfeausschussesBeschlossenIII-005/16III-005/16 Aufhebung der „Entgeltordnung für die Freizeiteinrichtungen des Jugendamtes sowie für Veranstaltungen des Sachgebietes Jugendförderung“BeschlossenOB-005/16OB-005/16 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)BeschlossenI-005/16I-005/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)BeschlossenII-005/16II-005/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusBeschlossenII-004/16II-004/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusBeschlossenIII-004/16III-004/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus (Gebührensatzung der kommunalen Horte und der KindertBeschlossenOB-004/16OB-004/16 7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)BeschlossenI-004/16I-004/16 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2016BeschlossenOB-003/16OB-003/16 4. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)BeschlossenI-003/16I-003/16 Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus für das Jahr 2016 Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2016BeschlossenIV-002/16IV-002/16 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/34/62 „Sielower Landstraße Ost II“ Abwägungs- und SatzungsbeschlussBeschlossenIII-002/16III-002/16 Gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB VIIIGeändert beschlossenII-002/16II-002/16 Satzung „Erstwohnsitzmodell“BeschlossenOB-002/16OB-002/16 3. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode – Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)BeschlossenI-002/16I-002/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus 2014BeschlossenII-001/16II-001/16 Aufhebung der Satzung „Cottbus-Prämie“