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Beschlussvorlagen

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BeschlossenI-014/20I-014/20 Beschluss über den Jahresabschluss 201618.02.2020-BeschlossenI-013/20I-013/20 Beschluss über den Jahresabschluss 201518.02.2020-BeschlossenIV-013/20IV-013/20 Beschluss über die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Neu-Schmellwitz.16.09.2020-BeschlossenOB-013/20OB-013/20 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)25.05.2020-BeschlossenII-013/20II-013/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz mit Gebührentarif ab 01.01.202126.10.2020-BeschlossenII-012/20II-012/20 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 202119.10.2020-Geändert beschlossenOB-012/20OB-012/20 (HA) 1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom 20.11.2019)07.04.2020-BeschlossenI-012/20I-012/20 Beschluss über den Jahresabschluss 201418.02.2020-BeschlossenII-011/20II-011/20 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz24.09.2020-BeschlossenOB-011/20OB-011/20 7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)25.03.2020-BeschlossenI-011/20I-011/20 Beschluss über den Jahresabschluss 201318.02.2020-BeschlossenI-010/20I-010/20 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2016 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 201618.02.2020-BeschlossenII-010/20II-010/20 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)24.09.2020-BeschlossenII-009/20II-009/20 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)24.09.2020-ZurückgezogenIII-009/20III-009/20 Besetzung des Jugendhilfeausschusses24.11.2020-BeschlossenI-009/20I-009/20 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2015 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 201518.02.2020-BeschlossenI-008/20I-008/20 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2014 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 201418.02.2020-BeschlossenOB-008/20OB-008/20 Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Einwohnerbeteiligungssatzung)12.03.2020-BeschlossenIII-008/20III-008/20 Erste Fortschreibung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Kita-Finanzierungsrichtlinie)23.11.2020-BeschlossenII-008/20II-008/20 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über den Anschluss an eine zentrale Fernwärmeversorgung mit Festlegung von Fernwärmesatzungsgebieten für Teile des Gebietes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz – Fernwärmesatzung14.09.2020-
Ergebnis
Wahlperiode
Gremium