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Beschlussvorlagen

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BeschlossenI-021/20I-021/20 Abbestellung / Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“03.03.2020-BeschlossenI-020/20I-020/20 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 202419.02.2020-Geändert beschlossenOB-020/20OB-020/20 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)14.10.2020-BeschlossenIV-019/20IV-019/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Friedhofsgebührensatzung)17.09.2020-BeschlossenI-019/20I-019/20 3. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 28.10.201603.03.2020-BeschlossenOB-019/20OB-019/20 Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chó?ebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf.26.10.2020-BeschlossenI-018/20I-018/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 201618.02.2020-BeschlossenOB-018/20OB-018/20 10. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)25.09.2020-BeschlossenIV-018/20IV-018/20 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“25.05.2020-BeschlossenIV-017/20IV-017/20 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“25.05.2020-BeschlossenI-017/20I-017/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 201518.02.2020-BeschlossenII-017/20II-017/20 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz12.11.2020-AbgelehntOB-016/20OB-016/20 (HA) 2. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom 20.11.2019)16.09.2020-BeschlossenII-016/20II-016/20 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz26.10.2020-BeschlossenI-016/20I-016/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Frank Szymanski (01.01.2014-29.11.2014) und des Oberbürgermeisters Holger Kelch (30.11.2014-31.12.2014) für das Haushaltsjahr 201418.02.2020-BeschlossenII-015/20II-015/20 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)26.10.2020-BeschlossenI-015/20I-015/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Frank Szymanski für das Haushaltsjahr 201318.02.2020-BeschlossenOB-015/20OB-015/20 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)31.08.2020-BeschlossenIV-015/20IV-015/20 Verfahrensweise mit Nebenforderungen im Verfahren der Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Geltungsbereich der Teilaufhebungssatzung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ und zur Handhabung von Einzelfällen25.03.2020-BeschlossenII-014/20II-014/20 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Abwassersatzung)26.10.2020-
Ergebnis
Wahlperiode
Gremium