Beschlussvorlagen
beschlossenII-015/11II-015/11 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenII-014/11II-014/11 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusbeschlossenII-013/11II-013/11 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusbeschlossenII-006/11II-006/11 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus, Fortschreibung 2011beschlossenIII-025/11III-025/11 Entgeltordnung der Schule für Niedersorbische Sprache und KulturbeschlossenIII-024/11III-024/11 Änderung der Gebührensatzung „Gemeinschaftsunterkunft“ vom 31.12.2010beschlossenIII-021/11III-021/11 Aufhebung der Kita- FinanzierungsrichtliniebeschlossenII-017/11II-017/11 Bestätigung des erstellten „Lokalen Aktionsplan der Stadt Cottbus“ nach dem Bundesprogramm: TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN Programmbereich: „Entwicklung, Implementierung und Umsetzung integrierter lokaler Strategien“ (Lokale Aktionspläne)beschlossenIII-021 /11 StVVAufhebung der Kita- FinanzierungsrichtliniebeschlossenIV-069/11IV-069/11 Überplanmäßige Auszahlung finanzieller Mittel für die Erneuerung der Regenentwässerung in Höhe von 105.000 EUR in der Fröbel GrundschulebeschlossenIII-023/11III-023/11 (HA) Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt CottbuszurückgezogenIV-059/11IV-059/11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus 2012 (Friedhofsgebührensatzung 2012)beschlossenII-010/11II-010/11 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2012 entsprechend § 5 des Brandenburgischen LadenöffnungsgesetzesbeschlossenII-009/11II-009/11 1. Änderung der Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)beschlossenIV-063/11IV-063/11 Bebauungsplan Bautzener Straße (eh. JVA) – Abwägungs- und SatzungsbeschlussbeschlossenIV-060/11IV-060/11 Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans „Gewerbepark Gerhart-Hauptmann-Straße“ Nr. N/32/6beschlossenII-012/11II-012/11 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)beschlossenIII-014/11III-014/11 Schulbezirkssatzung GrundschulenbeschlossenIII-017/11III-017/11 Bildungs- und Teilhabepaket – zusätzliche SchulsozialarbeitbeschlossenOB-011/11OB-011/11 Besetzung Aufsichtsrat Stadtwerke Cottbus GmbH