Beschlussvorlagen
beschlossenII-017/11II-017/11 Bestätigung des erstellten „Lokalen Aktionsplan der Stadt Cottbus“ nach dem Bundesprogramm: TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN Programmbereich: „Entwicklung, Implementierung und Umsetzung integrierter lokaler Strategien“ (Lokale Aktionspläne)beschlossenIV-067/11IV-067/11 Bebauungsplan Hegelstraße/Am Stadtrand – Abwägungs- und SatzungsbeschlussbeschlossenIV-058/11IV-058/11 Bebauungsplan Cottbus Nr. N/36/83 „Am Nordrand“ – AuslegungsbeschlussbeschlossenII-018/11II-018/11 3. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB-A) der Stadt Cottbus mit der EntgeltlistebeschlossenII-016/11II-016/11 Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für die Stadt Cottbus (Selbstbindungsbeschluss)beschlossenII-015/11II-015/11 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenII-014/11II-014/11 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusbeschlossenII-013/11II-013/11 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusbeschlossenII-006/11II-006/11 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus, Fortschreibung 2011beschlossenIV-073/11IV-073/11 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus 2012 (Friedhofsgebührensatzung 2012)beschlossenOB 013/11 StVVFortführung des Grundsatzbeschlusses OB-001(V)-K/08 vom 22.10.2008 über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2012beschlossenOB-017/11OB-017/11 13. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern der StVV für die V. WahlperiodebeschlossenOB-016/11OB-016/11 8. Aktualisierung der Beschlussfassung zur Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die V. Wahlperiode.beschlossenOB-013/11OB-013/11 Fortführung des Grundsatzbeschlusses OB-001(V)-K/08 vom 22.10.2008 über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2012beschlossenI-029/11I-029/11 Umbesetzungen im Zweckverband und Verwaltungsrat der Sparkasse Spree-Neiße sowie im Aufsichtsrat der Institut für interdisziplinäre Medizinerweiter- und -fortbildung und klinische Versorgungsforschung gemeinnützige GmbHbeschlossenOB-014/11OB-014/11 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2012beschlossenI-026/11I-026/11 Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG)beschlossenIII-026/11III-026/11 Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten“zurückgezogenIII-022/11III-022/11 Kita-Gebührensatzung und Kita-Benutzerordnungin geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)III-016/11III-016/11 Änderung der Entgeltordnung für Sporthallen, Sportfreianlagen und des Sport- und Freizeitbades „Lagune“