Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,
liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
weniges hat die Bürgerinnen und Bürger in den zurückliegenden Wochen im kommunalen Kontext so bewegt wie der Umgang mit den Garagen. Ich will nicht die ganze Historie dazu erzählen, aber es scheint mir nochmals wichtig zu erinnern, dass der Ursprung der Beitritt der DDR zum Grundgesetz der BRD vor nunmehr 36 Jahren ist – und das letztlich dazugehörige Schuldrechtsanpassungsgesetz, das gut 30 Jahre alt ist. Wir werden also hier nicht heilen können, was gesetzlich seit vielen Jahren geregelt ist.
Auf dieser Basis hat die Verwaltung agiert und all das getan, was jetzt von einigen Betroffenen kritisiert und von mehreren Fraktionen hier im Hohen Hause in Anfragen und Anträgen aufgenommen worden ist. Sie wissen, dass es mehrere Runden mit Pächtern und Initiativen gegeben hat. Sie werden aller Voraussicht nach heute in einer Antwort auf die entsprechende Petition von Bürgern neue Rahmenbedingungen für das Handeln der Verwaltung in dieser Sache beschließen und definieren.
Das Zauberwort, das unser Handeln begleitet, heißt Kompromiss. Und genau dieses Aushandeln ist wichtig, wenngleich allen klar ist: Es liegt in der Natur eines Kompromisses, dass niemals alle zufrieden sein können. Denn jede und jeder muss dafür von Maximalforderungen abrücken. Und so ein Kompromiss muss allen gerecht werden.
Die Tragweite dieser Antwort auf die Petition ist jedoch im Anschluss an ihr Votum weiter zu prüfen. Es steht die Forderung, den Mietzins über mehrere Jahre zu deckeln. Wir greifen mit diesem Vorgehen in den Haushalt ein, vor allem in die Planung für 2026 und die Folgejahre, die Ihnen Kämmerer Markus Niggemann im Anschluss an meinen Bericht vorstellen wird. Wenn Sie das Schreiben verabschieden, heißt das möglicherweise, dass alle ca. 5.500 Garagennutzer auf städtischem Grund erneut Post bekommen werden. Darin müssen die neuen Angebote bzw. Rahmenbedingungen enthalten sein, differenziert nach den Perspektiven für die einzelnen Garagenstandorte. Das ist auch das, was die Fraktion CDU/Freie Wähler mit der Erarbeitung eines Garagenkonzeptes fordert. Der jetzige Kompromiss macht je nach Standort auch länger laufende Mietverträge möglich, wenn das mit den städtebaulichen Perspektiven abgeglichen ist.
Sehr geehrte Damen und Herren,
nicht nur wegen der Garagen-Strategie werden wir für den Haushalt weitere Kompromisse aushandeln müssen. Denn das Geld reicht vorn und hinten nicht. Es gibt einen deutschlandweit vernehmbaren Aufschrei der Kommunen, weil eben dort die Brücken zusammenbrechen, die Schulen, Kitas und Sporthallen verschleißen, Straßen und Wege nicht wirklich repariert, geschweige denn neu gebaut werden, oder die Kosten für in Not geratene Familien aus dem Ruder laufen.
So wichtig das Geld aus dem Doppel-Wumms des Bundes für uns ist – es wird eher ein Wümmschen. Die insgesamt knapp 53 Millionen Euro sind willkommen und stecken bereits in unserem Investitionsplan. Ohne das zusätzliche Geld würde noch viel mehr auf der Strecke bleiben oder über Kredite finanziert werden müssen. Insgesamt werden wir im kommenden Jahr laut Planentwurf ca. 45 Millionen Euro investieren können. Dazu zählen der Neubau des Hortes für die Sportbetonte Grundschule, die Sanierung der Grundschule Dissenchen samt Hortneubau oder die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für den Katastrophenschutz. Wir müssen jedoch nur mal unseren Invest-Stau von ca. 1 Milliarde Euro in sozialer und verkehrlicher, also insgesamt baulicher Infrastruktur dagegenhalten, um zu wissen, wie weit wir damit kommen.
Viele meiner Amtskollegen in West wie Ost haben sich in den zurückliegenden Wochen ähnlich geäußert. Entweder müssen sie bei Theatern, Schwimmbädern oder Sozialem kürzen, oder sie nehmen in Größenordnungen Kredite auf. Ich darf die Professorin für wirtschaftliche Staatswissenschaften aus Speyer, Gisela Färber, aus einem Interview in der Süddeutschen Zeitung zitieren: Das „Wumms“-Geld sei ein – Zitat – „zwar wichtiger Beitrag. Aber es hilft substanziell nicht. Es ist ein Tropfen auf den heißen Stein“. Sie ahnen, wie viele heiße Steine bei uns herumliegen und wie wenige Tropfen überhaupt ankommen.
Gleichzeitig wollen wir mit diesem Haushalt die Ausgaben für Kultur, Sport, den ÖPNV oder die Jugendarbeit, also die freiwilligen Leistungen, auf hohem Niveau stabilisieren. Das sind im kommenden Jahr immerhin 47 Millionen Euro aus städtischer Kasse für Museen, die Stiftungen, die Sportvereine, die Lagune oder den Nahverkehr. Damit ist für die tägliche Lebensqualität viel gekonnt.
Zu Recht wird immer wieder gefordert, den Aufwand und die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung zu reduzieren. Hinzu kommt der bereits vereinbarte Abbau von 28 Stellen pro Jahr im Rathaus.
Glaube bitte niemand, dass das ohne Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der Fachbereiche bleibt. Wir werden miteinander streiten und letztlich wiederum zu Kompromissen kommen müssen, ob wir die richtigen Prioritäten setzen. Ich sage aber auch ganz deutlich: Wir werden 2026 erstmals intensiv prüfen, in welchem Umfang wir pflichtige Aufgaben noch erledigen können. Ich sehe mich da parteiübergreifend einig mit vielen Oberbürgermeistern und auch Landräten.
Denn wir müssen wieder Kassenkredite aufnehmen, weil wir seit Jahren Aufgaben übertragen bekommen, aber nicht auseichend Geld dafür zur Verfügung gestellt wird. So fallen bei uns pro Jahr bis zu 39 Millionen Euro an für Bürgergeld oder Kosten der Unterkunft. Die Lücke zur Ausfinanzierung beträgt zwischen 7 und 9 Millionen Euro, die wir als Kommune aufbringen. Wir begrüßen selbstverständlich jede Verbesserung in der Kindertagesbetreuung, die politisch auf den Weg gebracht wird. Doch wer bestellt, bezahlt nicht ausreichend. Von den jährlichen Kosten von bis zu 79 Millionen Euro bleiben zwischen 37 und 44 Millionen Euro bei uns hängen, die wir nicht erstattet bekommen. Wundert es noch jemanden, dass Kommunen nicht mehr zu Rande kommen?
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
einen Kompromiss haben wir vorgelegt zur künftigen Finanzierung der Jugend- und Familienförderung. In der Öffentlichkeit geht es zuvorderst um Geld. Entsprechend wabern die Gerüchte. Dabei wird gar nicht so sehr gekürzt, wie es da immer behauptet wird. Wir aber leiten einen Paradigmenwechsel ein. Wir schichten um. Auf 45 Millionen Euro sind die so genannten Hilfen zur Erziehung in Summe angewachsen. Und ich denke, Sie werden mir bei Folgendem zustimmen: Es ist besser und wirksamer, weil näher an den Familien, wenn wir das Geld präventiv einsetzen, zeitiger, zielgerichteter. Und nicht erst, wenn wir als Ultima Ratio Kinder aus den Familien holen müssen, um sie zu schützen. Dieser Ansatz wird auch eine Umstrukturierung der Arbeit im Jugendamt erfordern. Dem stellen wir uns genauso, wie sich freie Träger den sich wandelnden Bedarfen stellen müssen.
Selbstverständlich braucht solch ein Paradigmenwechsel etwas Zeit. Wir werden ein Übergangsjahr durchstehen müssen, so stellt es sich jetzt dar. Zunächst halten wir den Stand von 2025. Und es gilt weiter: Wir wollen die Trägervielfalt erhalten.
Gemeinsam haben wir uns am Montag in der Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses über den Handlungsrahmen verständigt, und ich bin den Mitgliedern sehr dankbar, dass wir auch dort zu Kompromissen bereit und fähig waren. Wir sind uns einig, und so wird es auch im Antrag des Ausschusses formuliert, der Ihnen heute vorliegt: Bei der Prävention wollen wir nicht kürzen. Die gemeinsam erstellte Bedarfsermittlung beschreibt die Zielstellung, die wir erreichen wollen und letztlich finanziell untersetzen müssen. Wir werden bis Anfang 2027 eine erste belastbare Wirkungsanalyse vorlegen, um die Effekte des gerade beschriebenen Paradigmenwechsels besser einschätzen zu können. In den Folgejahren sind dann die gemeinsame Bedarfsermittlung sowie die Ergebnisse der Wirkanalyse unsere Handlungsgrundlage, um die Jugend- und Familienförderung schnell und direkt zu den Betroffenen zu bringen.
All das, was wir hier gemeinsam vereinbaren, muss zu einer Reduzierung der Inobhutnahmen und somit zu mehr Kinderschutz sowie auch finanzieller Entlastung führen. Diese Entscheidung haben Sie als Hohes Haus nun zu treffen.
Zudem bleibt es dabei: Die Schulsozialarbeit für das laufende Schuljahr ist gesichert. An jeder Schule, die es wünscht, muss es Sozialarbeit geben. Und alle müssen das mitfinanzieren. Die Jahre danach werden zwischen Verwaltung, Trägern, Schulleitungen und selbstverständlich den Fraktionen im Jugendhilfeausschuss besprochen. Mittel für die Migrationssozialarbeit hängen am Nachtragshaushalt des Landes. Hier bleibe ich mit dem Innenminister optimistisch.
Liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
für die folgende Entscheidung war kein Kompromiss nötig. Ich freue mich, Ihnen heute mitteilen zu können, dass wir Ende des Monats dem langjährigen Leiter des Planetariums, Gerd Thiele, die Ehrenmedaille der Stadt Cottbus/Chóśebuz verleihen werden. Diese höchste Ehrung unserer Stadt wird am 29. November, wenige Stunden vor dem 869. Geburtstag unserer Stadt, traditionell auf Schloss Branitz vergeben. Wir haben das Wirken Gerd Thieles und seiner Mannschaft im Planetarium seit Mitte der 1990er Jahre in diesem Hohen Hause schon gewürdigt, auch und gerade, weil im vergangenen Jahr die Feiern zum 50. Geburtstag der Sternwarte aus teils äußert tragischen Gründen ausfallen musste. Umso mehr freue ich mich, dass wir Gerd Thiele und mit ihm das Planetarium jetzt auszeichnen können.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ausgezeichnete Leistungen sind aus dem Sport zu vermelden und zu würdigen. Oliver Nopper von der Cottbuser Berufsfeuerwehr erwies sich erneut als weltbester Firefighter und wurde in Dallas in den USA Titelträger in der Kategorie „Top Fire Chief“. Dieser Wettbewerb gilt als der härteste im Feuerwehrsport. Gut zu wissen, dass wir solche und viele weitere Top-Feuerwehrleute bei uns wissen.
Am Montag sind zudem die Brandenburger Behindertensportlerinnen und -sportler für ihre Leistungen in der zurückliegenden Saison geehrt worden. Mein größter Respekt gilt Medaillengewinnerinnen und Platzierten, wenn auch der eine oder andere undankbare vierte Platz zu Buche steht – wir sind dankbar für Einsatz, Leidenschaft, Fleiß und Durchhaltevermögen auf jedem Platz.
Mein und sicher auch unsere Glückwünsche gehen zudem an den Förderverein der Bauhausschule. Dieser hat bei der Auszeichnung „Sterne des Sports“ in Brandenburg Platz eins belegt. Das ausgezeichnete Projekt verfolgt das Ziel, dass Kinder mit und ohne Behinderung den Sport gemeinsam erleben und so Selbstvertrauen und Teamgeist gefördert werden. Die Gratulation gilt dem Vorsitzenden des Fördervereins, meinem verehrten Kollegen Landrat Harald Altekrüger.
Sehr geehrte Damen und Herren,
der November hielt bisher mehrere berührende Ereignisse und Veranstaltungen bereit. Das Festival des osteuropäischen Films hat von der Eröffnung bis zur Preisverleihung inklusive dem Abschluss-Sonntag erneut eine prächtige Figur gemacht. Unser neuer Boomtown-Film hatte eine gefeierte Premiere und macht nun überregional auf locker-leichte sowie fein-ironische Art auf uns aufmerksam. Danke an die Macher für diese ebenso krasse wie klasse Kampagnen-Produktion. Und es wird nicht die letzte sein.
Das Filmfest ist und bleibt ein Mekka für Filmfans, gerade mit dem Blick nach Osten, von dem wir so viel lernen können und so wenig wissen. Und ich bin der estnischen Botschafterin Marika Linntam dankbar für ihr leidenschaftliches Plädoyer hier in Cottbus/Chóśebuz, dass Freiheit eben keine Selbstverständlichkeit ist, sondern gewahrt und erkämpft werden muss.
Beim Gedenken an die Pogromnacht von 1938 und bei der Verleihung der Max-Grünebaum-Preise im Staatstheater sowie bei der Veranstaltung zum Volkstrauertag war ich besonders beeindruckt von den Beiträgen Cottbuser Schülerinnen und Schüler. Sie setzen sich mit den dunklen Kapiteln der Geschichte ebenso auseinander wie mit aktuellen Kriegsgefahren oder mit den Anwendungen und Herausforderungen, den Risiken und dem Nutzen von KI, unterstützt von der Max-Grünebaum-Stiftung. Es sind Schülerinnen und Schüler des Evangelischen Gymnasiums sowie der Theodor-Fontane-Gesamtschule oder aus der Literaturwerkstatt des Gladhouses.
Zugleich war ich einmal mehr tief bewegt von den Gesten der Versöhnung der Nachfahren Max Grünebaums, der Familien Gumbel und Newman, sowie ihrer Hinwendung zu der Stadt, in der ihren Vorfahren so viele leid angetan und Missgunst entgegengebracht worden war. Das ist bewundernswerte menschliche Größe.
Der Mensch Pückler und seine Fürstin Lucie standen im Mittelpunkt einer schillernden Geburtstagsfeier im Alten Stadthaus. Cottbus/Chóśebuz ist nun Standort des Pücklerschen Familienarchivs. Es gibt ein neu aufgelegtes, umfangreiches Buch, falls jemand gerade an Weihnachten denkt.
Und ich erlaube mir auch an dieser Stelle, Ihnen eine kleine Geschichte aus unserer Geschichte zu erzählen. In dem in der vergangenen Woche vorgestellten neuen Cottbuser Heimatkalender lesen wir über Fürstin Lucie von Pückler-Muskau, sie sei sich 1845 sicher gewesen, dass ihr Gatte, jener Fürst Pückler, der den Familienruhm begründete, zu dieser Zeit vor 180 Jahren in Branitz „etwas selten Liebliches darbieten wird“. Cottbus schwärme für die Idee, so schreibt sie ihm, dass Pückler sich in Branitz niederlässt.
Welch ein Fingerzeig für heute; ein schwärmerisches Willkommen all jenen, die hier etwas bewegen möchten, die Ideen umsetzen und dies mit Nachdruck, Stil und letztlich Geld tun. Schwarm mit Charme! Das wäre ein Aufgabe für uns alle, die wir uns auf verschiedenste Art und Weise um unsere Heimatstadt kümmern.
Dabei erweist sich unser gerade verabschiedetes ergänzendes Programm zur Stabilisierung der ärztlichen Versorgung als offenbar interessanter Ansatz. Der Entwicklungsgesellschaft EGC liegen aktuell 7 konkrete Bekundungen von Medizinerinnen und Medizinern vor sowie zwei weitere, allgemeinere Nachfragen. Das ist ein guter Anfang, mehr aber noch nicht. Ziel ist es dabei nicht nur, finanziell zu unterstützen. Wir wollen vor allem schnell helfen und unbürokratisch die Unterstützung auf den Weg bringen und die Abrechnung regeln.
Wir haben einige Vorschläge aus unserer internen Arbeitsgruppe zur Entbürokratisierung bereits an verschiedene Ministerien weitergeleitet. Uns ist klar, dass Vieles viel zu lange dauert. Wir brauchen die Debatten darüber, aber kein ergebnisloses und umsetzungsfreies Diskutieren. Deutlich schnellere Prozesse könnten auch ein immens wichtiges Vorhaben voranbringen, an dem unzählige Lausitzer Herzen hängen. Wir haben die deutliche Kritik und das Unverständnis des FC Energie vernommen, was die Prozesse um die Sanierung des Stadions sowie die Arbeit an der Machbarkeitsstudie angeht. Das Geld dafür ist bewilligt bzw. zugesagt. Und da liegt der Gedanke nahe, die Beschleunigung solcher Prozesse von der Antragstellung über die Umsetzung bis hin zur Abrechnung modellhaft zu erproben. Es drängt sich das Leag Energie Stadion als Vorhaben geradezu auf.
Ein zweites Beispiel für die Beschleunigung von Verfahren wäre die schnellere Umsetzung von Videoüberwachung im öffentlichen Raum und in kommunaler Regie. Auch dabei dauert es zu lange, ehe die Rahmenbedingungen vereinfacht sind. Obwohl wir den Kameraeinsatz als notwendig, sinnvoll und nützlich erkannt haben. Das sind Punkte, an denen der Staat demonstrieren kann, dass er handlungsfähig und zu zügiger Umsetzung in der Lage ist. Oder dass er zumindest nicht im Wege steht, wenn es um die zügige Umsetzung vor Ort geht. Stichwort: machen oder machen lassen.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
nach Volkstrauertag und Totensonntag starten wir am kommenden Montag in die Adventszeit. Am Nachmittag werden wir auf dem Altmarkt mit dem traditionellen Stollenanschnitt den Weihnachtsmarkt eröffnen. Ich freue mich jenseits aller kommunalpolitischen Aufgaben auf eine besinnliche, freudige Zeit, die auch gern Spaß machen soll. Ich bin sehr froh, dass es uns gemeinsam mit Sponsoren und Veranstalter gelungen ist, endlich wieder eine Eislaufbahn in den Weihnachtsmarkt zu integrieren. Sie entsteht gerade in der Stadtpromenade, Höhe Postparklatz. Denn Sport und Bewegung samt Geselligkeit sind keine schlechten Begleiter der vorweihnachtlichen Tage. Und die Eisbahn wird es auch über Silvester und Neujahr geben, genauer bis zum 04. Januar.
Wir alle hoffen natürlich, dass die Adventszeit und speziell der Weihnachtsmarkt friedlich bleiben. Gemeinsam mit dem Veranstalter und mit der Polizei ist das Sicherheitskonzept überprüft und aktualisiert worden. Das ist im Übrigen in jedem Jahr bzw. vor jedem Großereignis der Fall. Wie Sie wissen, werden wir die Details daraus nicht in aller Öffentlichkeit erörtern. Die wirksamsten Sicherheitsvorkehrungen sind die, die niemand bemerkt. Ich hoffe auf einen stimmungsvollen Auftakt am kommenden Montag und darauf, dass wir uns die Freude am Fest und an der Adventszeit nicht nehmen oder einschränken lassen.
Ich würde mich zudem freuen, wenn wir alle unsere Fenster schmücken und so zu weihnachtlicher Atmosphäre in der gesamten Stadt beitragen. Und ich wünsche mir, dass ein wenig vorweihnachtliche Besinnlichkeit auch auf die heutigen, sicher nicht einfachen Debatten und Entscheidungen ausstrahlt. Dafür wünsche ich uns nun gutes Gelingen.
Vielen Dank.
(es gilt das gesprochene Wort)
