Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,
liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,

unsere Stadt hat seit wenigen Stunden einen zweiten „Weg des Ruhms“. Genau genommen handelt es sich um einen Weg des ruhmreichen Handwerks, der heute Vormittag auf dem Altmarkt eingeweiht worden ist.

Wir konnten das Entstehen dieser vergleichsweise kleinen öffentlichen Anerkennung für Meisterschaft und Hingabe an Beruf und Kundenstamm mit Mitteln aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundes unterstützen. Denn wer, wenn nicht die traditionsreichen und Krisen-erprobten Handwerker, haben diese Stadt in den vielen Jahrhunderten geprägt und mitgestaltet?

Natürlich gibt es eine sehr direkte Verbindung zum sportlichen „Weg des Ruhms“ vor dem Rathaus: Die erste Plakette dort gilt dem Turn-Olympiasieger Gustav Schuft, und der war als Graveurmeister ein Handwerker und Begründer einer großen Cottbuser Familientradition. Das sage ich auch im Gedenken an seinen kürzlich verstorbenen Urenkel Hans.

Wünschen wir dem Weg des Handwerks viele neugierige Blicke, und den Zünften, dass man nicht auf ihnen herumtrampeln möge, sondern ihr Tun wertschätzt und vernünftig honoriert.   

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein langer Sommer liegt hinter uns, selbst wenn er eine Zeit lang kein richtiger Sommer war. Und keine Angst, ich werde jetzt nicht die zurückliegenden drei Monate nacherzählen. Das verbietet sich schon mit Blick auf unsere heutige Tagesordnung.

Feststellen lässt sich, dass Cottbus/Chóśebuz an Attraktivität gewinnt. Das zeigt sich an den Bewerbungen um gute Jobs auch in unseren Reihen. Die Lagune hat eine neue Geschäftsführerin. Wir begrüßen Alexandra Berger auch hier im Saal. Herzlich willkommen im Team und viel Erfolg mit unserem gewiss nicht leicht zu führenden Bad. Die Gebäudewirtschaft GmbH wird wieder einen zweiten Geschäftsführer bekommen. Für die Cottbusverkehr GmbH werden wir ebenfalls jemanden finden.

Auf der Baustelle des Bahnwerkes geht es voran. Was da zum Tag der Schiene am Wochenende gezeigt wurde, war und ist beeindruckend. Ähnlich imposant ist, dass dieses Bahnwerk mitten in der Stadt entsteht. Dennoch trifft es auf viel Verständnis bei den unmittelbaren Nachbarn, wofür wir herzlich danken. Der Bahnstandort wird weiter profiliert: Ein neuer Güterbahnhof ist in Betrieb gegangen. An der BTU Cottbus/Senftenberg sollen wieder Eisenhahn-Ingenieure ausgebildet werden. Cottbus/Chóśebuz punktet mit Tradition, Erfahrung und neuem Geist als Bahnstandort, massiv unterstützt von Bund und Land.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Erfolg produziert nicht ausschließlich Zufriedenheit und Zuversicht, sondern offenbar auch Neid und Missgunst. In den zurückliegenden Tagen sah ich mich gemeinsam mit meinem Büroleiter mit einigen auch sehr persönlichen Fragen konfrontiert, die nicht immer angenehm und teils unter der berühmten Gürtellinie waren. Ein Teil dieser Fragen entsprang offenbar wilden Gerüchten, ein anderer Teil scheint mir gezielt initiiert worden zu sein. Damit muss ein von den Bürgerinnen und Bürgern gewählter Oberbürgermeister umgehen, das gehört zum Job. Zumal, wenn Fehler gemacht worden sind.  Da haben weder ich noch Denis Kettlitz irgendetwas beschönigt. Die Justiz wird ihre Einschätzungen geben und ihre Urteile fällen.

Dennoch zeigen diese von einigen Medien aufgeworfenen oder transportierten Fragen, wie viel Gift und wie viel Neid in unsere Gesellschaft eingesickert, ja fast schon geströmt sind. Und immer wieder verschanzen sich Leute hinter der Anonymität, um Gerüchte und verdrehte, vermeintliche Fakten zu streuen, die von Medien begierig aufgegriffen und öffentlich mit großen Fragezeichen versehen werden. Warum reden wir nicht von Angesicht zu Angesicht, wenn jemand etwas zu sagen oder zu fragen hat?   

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben zwar wahrlich anderes zu tun. Aber ich sage Ihnen, um vielleicht auch Ihre Neugier oder Wissbegier zu befriedigen: Ich bin nicht schwul, und das ist genauso gut als wenn ich es wäre. Und abschließend versichere ich allen, die da unterwegs sind: So wird man mich nicht los, so kriegt man mich nicht klein. Ich mache meine Arbeit, für die ich von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt worden bin.

Sehr geehrte Damen und Herren,

kehren wir also zurück zu den Dingen, die uns wirklich bewegen sollten. Im Juni haben uns Informationen über eine neue Dimension von gewalttätigen Auseinandersetzungen an und im Umfeld von Schulen erreicht. In dieser Schärfe und in dem Ausmaß war das bis dahin nicht erkennbar bzw. nicht mit der nötigen Offenheit kommuniziert. Die Aufmerksamkeit richtete sich schnell auf die Sachsendorfer Schulen, doch sind es nicht nur sie, die diese Probleme haben. Wir werden gleich  noch in der Aktuellen Stunde auf das Thema zu sprechen kommen.

Unsere Fachbereiche haben gemeinsam mit der Polizei und verschiedenen Trägern sehr schnell reagiert. Mancher kann ja die Bezeichnung Task Force nicht mehr hören. Und doch hat diese bislang ganze Arbeit geleistet. Das konnten wir auf der Sicherheitskonferenz in Sachsendorf Mitte des Monats bilanzieren. Die Lage ist zu Schulbeginn weitgehend ruhig geblieben. Leider gab es aber auch neue Vorfälle, zu denen jetzt ermittelt wird. Erschreckend ist, welche eigentlich banalen Dinge heute den Ausschlag geben, dass ein Kind oder ein Jugendlicher handgreiflich werden. Insgesamt aber kommen die Maßnahmen an. Mag sein, dass das an der Präsenz von Sicherheitsdiensten auf Schulhöfen oder an der Sichtbarkeit von Polizei und Ordnungsamt in den Ortsteilen liegt. Ich bin überzeugt, dass neben einigen baulichen Veränderungen vor allem sehr direkte Gefährder-Ansprachen bei den Betroffenen und ihren Eltern sowie ein kräftiger Schub gezielter Sozialarbeit das Ihrige bewirkt haben.

Ich bin genau so gewiss, dass auch die öffentliche Debatte zu einer ersten Befriedung beigetragen hat.  Zudem erfahre ich Zuspruch von bereits gut integrierten Menschen, die zu uns gekommen sind. Erste Kontakte gab es auch zur Islamischen Gemeinde. Sie unterstützt unseren eingeschlagenen Weg und hat sich angeboten, das in direkten Gesprächen mit den Familien, mit Jugendlichen sowie mit Behörden deutlich zu machen.  

Und es nochmal klar zu formulieren: Wir lassen uns solche Auswüchse, wie sie hier passiert sind, nicht bieten. Von niemandem, egal welcher Herkunft.

Und ich wünsche mir, dass wir im Land Brandenburg endlich den Mut haben, das Schulgesetz aus dem Jahr 2002 grundlegend anzufassen. Das Schulgesetz wurde zu einer Zeit verfasst, wo Zuwanderung und Migration, aber auch Digitalisierung, Umgang mit KI und Social Media in der Lebenswirklichkeit der Mehrheit noch nicht präsent waren. Wir brauchen für eine gelingende Integration gute Schulen, die auch die Ressourcen und gesetzlichen Möglichkeiten haben, auf die Herausforderungen unserer Zeit nicht nur zu reagieren, sondern sie auch proaktiv und zum Wohle aller Kinder mitzugestalten

Gleichwohl müssen wir weiter an den Ursachen arbeiten und langfristig tragfähige Lösungen anbieten. Das Beherrschen der deutschen Sprache ist ein Schlüssel für Bildung und Integration in unserem Land, in unserer Stadt. Ich bin froh, dass wir über Debatten wie darüber, ob man die Worte Quote und Migration in einem Satz sagen darf, schnell hinweggekommen sind und uns dem Wesentlichen  zuwenden konnten. Mit der frühzeitigen Sprachstandsermittlung bei Kita-Kindern ist ein erster Schritt getan, sie schulfähig zu machen und Frustpotential abzubauen. Selbstverständlich braucht es dann Programme, die die sprachlichen Defizite beheben helfen, bevor Kinder in die Klassen gesetzt werden.  Gleiches gilt für Zuziehende, die nicht mehr in eine Kita gehen, sondern in weiterführenden Schulen starten. Eine einzelne Maßnahme verpufft, es braucht unser Vorgehen in aller Komplexität und mit viel Geduld und Ausdauer.

Außerdem bleibe ich dabei: Unsere Gesellschaft muss sich endlich Gedanken machen, wie wir mit mutmaßlichen Straftätern umgehen wollen, die nach geltendem Recht noch nicht strafmündig sind. Die uns aber auf der Nase herumtanzen und teils von Eltern oder Geschwistern dazu angestiftet werden. Es muss uns doch außerdem aufschrecken, wenn Kinder oder Jugendliche als Berufswunsch Drogendealer angeben.  Wenn erzieherisch weder den Kindern noch den Familien beizukommen ist, dann muss dieser Unwille zur Integration Konsequenzen haben, beispielsweise für die Wohnverhältnisse, den Status der Anerkennung oder das Bleiberecht  in unserem Land, letztlich also der Abschiebung. Familien müssen begreifen, dass sie Verantwortung für ihre Kinder haben.

Als Kommune können wir nur darauf aufmerksam machen, dass solche Fragen und Probleme anstehen. Bei den zugegeben einschneidenden Lösungen sind wir auf Land und Bund angewiesen. Wir sind dazu mit verschiedenen Ministerien im Gespräch und bringen dort unsere Lösungsvorschläge an wie beispielsweise die Forderung nach einer Wohnsitzauflage oder nach Verstetigung der Finanzierung von spezieller Sozialarbeit. Zunächst ist beabsichtigt, im Landesaufnahmegesetz den Verteilschlüssel zugunsten der Stadt Cottbus/Chóśebuz zu ändern. Damit sinkt die Zahl der Sozialarbeiter in der Migrationssozialarbeit nicht wie zu befürchten war auf sechs, sondern wird sich bei etwa 18 einpegeln. Wir bleiben da dran, weil wir die anstehenden Probleme aus kommunaler Sicht sehr direkt und ungeschminkt beschreiben sowie Lösungen aufzeigen und einfordern.

Vieles, wenn auch nicht alles hängt am Geld. 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir werden in den kommenden Wochen viele Gespräche zum Haushalt für die nächsten Jahre führen. Ich will diesen nicht vorgreifen. Es zeichnet sich jedoch ab, dass wir Kredite in Größenordnungen aufnehmen müssen. Andere Städte und Landkreise nicht nur in unsrer Region haben gleiche, teils noch größere Probleme. Ein Weg sind die vom Land angekündigten Bedingungen für Kommunalkredite. Wenn wir die Dinge weiter in die Zukunft schieben, dann werden sie noch teurer. Das muss uns bewusst sein.

Daher setze ich auf das Sondervermögen des Bundes, von dem ca. 52 Millionen Euro in Cottbus/Chóśebuz ankommen sollen. Noch ist das Geld nicht da. Und wir alle kennen unsere großen Vorhaben, die wir nicht finanzieren können. Wir dürfen auch nicht zu euphorisch werden: Die zu Schuljahresbeginn in Betrieb gegangene Grundschule „Am Brunschwigpark“ hat ca. 21 Millionen Euro gekostet. Das Trogbauwerk in der Willy-Brandt-Straße ist mit ca. 80 Millionen Euro veranschlagt. Das zusätzliche Geld ist willkommen, aber es löst längst nicht alle Probleme, wenn wir nur an die Sanierungsstau in unserer Stadt denken. Immerhin: Am Stadtring war Mitte des Monats Baubeginn für die Sanierung des Abschnittes ab Turbokreisels in Richtung Peitz, der Branitzer See wird für die Entschlammung vorbereitet, gefühlt stöhnt die gesamte Stadt über Baustellen – wir tun viel, um die alltäglichen Aufgaben einer Stadt zu erledigen. 

Wir müssen weiter im Brand- und Katastrophenschutz etwas machen, wir müssen die Verkehrsinfrastruktur verbessern, wir müssen kontinuierlich in Kita und Schule investieren, wollen die Kultur nicht vergessen oder den Sport, die Digitalisierung. Es bleibt daher die dringende Forderung, die Kommunen spürbar besser und langfristig stabiler finanziell auszustatten. Denn wir wollen und müssen unseren Aufgaben und letztlich den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an einen funktionieren Staat gerecht werden.

Deshalb sind wir gut beraten, Fördermittel, wo sie sich zu erträglichen Konditionen bieten, auch in Anspruch zu nehmen. Sie sind ein wesentlicher Teil der Finanzgrundlagen, mit denen wir agieren. Ich denke an zwei der jüngsten Beispiele: die 6 Förderprogramme, die wir für die Grundschule „Am Brunschwigpark“ anzapfen mussten, und die Mittel, die wir für die Sanierung des bereits erwähnten Stadtring-Abschnittes benötigen. Ohne Fördermittel wären diese und hunderte andere Vorhaben nicht umsetzbar.    

Gleichzeitig müssen wir durch kluge Haushaltsansätze unseren Teil zum sparsamen Wirtschaften und  einer effizienten Verwaltung leisten. Jährlich 28 Stellen in der Verwaltung zu streichen, wird jedoch Einschnitte bringen, denn diese Stellen sind immer mit Aufgaben verbunden, die dann nicht mehr oder nur eingeschränkt erledigt werden können. Umso wichtiger ist eine umsichtige und gezielte  Personalplanung, die wir gemeinsam mit Ihnen, verehrte Stadtverordnete, auf den Weg gebracht haben und die heute zur Beschlussfassung vorliegt.  Ich danke dafür allen Beteiligten in der Rathausspitze, die daran mitgewirkt haben, ich danke dem Personalrat, der Schwerbehindertenvertretung, der Gleichstellungsbeauftragten und der interfraktionellen Arbeitsgruppe.

Im Oktober werden wir uns auch hier im Hohen Haus mit den Ansätzen befassen, wie wir die Cottbuser Ärzteschaft unterstützen und neue Medizinerinnen und Mediziner für unsere Stadt gewinnen können. Es überrascht nicht, dass das Geld kosten wird. Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie zu diesem Thema eine Aktuelle Stunde für Oktober angesetzt haben. Wir waren in den zurückliegenden Wochen nicht untätig. Dank vieler Partner – darunter die Sparkasse Spree-Neiße, niedergelassene Ärzte, Landtagsabgeordnete und auch der Vorsitzende – haben wir einige Eckpunkte erarbeiten können. Diese sind mit der Kassenärztlichen Vereinigung sowie der Medizinischen Universität Lausitz Carl Thiem andiskutiert und auf den Weg gebracht worden. Beide Institutionen steuern weitere Ideen zur Unterstützung bei und erweisen sich als Partner, die ihre Verantwortung für die gesundheitliche Versorgung in unserer Stadt und der Lausitz stärker ausfüllen wollen. Wir können nicht warten, bis die Medizin-Universität ihre ersten Absolventen verabschiedet. Wir brauchen kurzfristig wirkende Ansätze, um Praxen zu erhalten, ggf. zu erweitern um ältere Kolleginnen und Kollegen oder neue zu ermöglichen.

Daher werden wir eine entsprechende Vereinbarung auflegen, um über die EGC die gezielte Unterstützung anbieten zu können. Dafür sollen noch in diesem Jahr 100.000 Euro und im kommenden Jahr 200.000 Euro zur Verfügung stehen. Eine entsprechende Vorlage werden wir für Oktober einbringen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir steuern auf schöne und feierwürdige Anlässe zu. Die Festwoche anlässlich 50 Jahre Stadthalle läuft. Einer von mehreren Höhepunkten ist die Cottbus-Gala am kommenden Sonnabend. Es ist eine Gala von Cottbusern für Cottbuser, also denen, denen das Haus zu Diensten ist und von dem sie Besitz ergreifen. Wir werden Vielfalt und Geist unserer Stadt erleben, in Erinnerungen schwelgen und  in die Zukunft schauen. Und Sie erinnern sich: Unsere Stadthalle ist am 03. Oktober 1975 eingeweiht worden.

Genau am 03. Oktober ist es nun 35 Jahre her, dass formalstaatlich die deutsche Einheit vollzogen wurde. Die DDR trat dem Grundgesetz der BRD bei, so war es Volkes Wille. Wir wissen natürlich nicht erst seit heute, dass es bis zur tatsächlichen Einheit noch immer ein weiter Weg ist. Wir lernen, dass es noch eine Einheit in Ungleichheit ist. Die Vielfalt unterschiedlicher Lebensentwürfe, teils widersprüchlicher Erfahrungen sowie verschiedener Aus- und Ansichten ist jedoch kein Makel. Vielfalt ist wertvoll, weil sie die Sinne schärft und man in der Auseinandersetzung mit Anderem wächst. Das sollten wir uns nicht kleinreden lassen. Trotz aller gerade beschriebenen Herausforderungen und bei einem nüchternen Blick in die Welt geht es uns insgesamt gut.  

Wir haben rund um den 03. Oktober ein umfangreiches Veranstaltungs- und Bildungsprogramm, das auf www.cottbus.de de zu finden ist. Am Feiertag selbst sind alle Cottbuserinnen und Cottbuser herzlich eingeladen zu einem Gottesdienst um 10:00 Uhr in die Oberkirche, anschließend um 11:30 Uhr zum Festakt ins Große Haus des Staatstheaters und vor allem am Abend ab 19:00 Uhr zum gemeinsamen Singen in das Stadthaus. Dieser große Bürgerchor wird deutschlandweit  gestreamt und verbindet uns unter anderem mit unserer Partnerstadt Saarbrücken, wo die zentrale Feier zum Tag der Einheit stattfindet. Nicht vergessen zu erwähnen möchte ich das große Drachenfest am Cottbuser Ostsee sowie unsere Themenwoche, die bereits am kommenden Montag startet. Nutzen wir alle die vielen Gelegenheiten zur Erinnerung, zur Bilanz, zum Austausch und für neue Verabredungen.

Und da seit neuestem das Interesse an der Ausgestaltung unserer Städtepartnerschaften so groß geworden ist, darf ich Ihnen mitteilen, dass in Saarbücken unser Beigeordneter Dr. Markus Niggemann und die verantwortliche Kollegin für die internationalen Beziehungen und Städtepartnerschaften  vertreten sein werden.

Zudem hat Bürgermeisterin Doreen Mohaupt kürzlich in Zielona Góra die Jahresvereinbarung mit unserer polnischen Partnerstadt unterzeichnet. 70 Karnevalisten waren beim großen Umzug in unserer Partnerstadt anlässlich des Stadt- und Weinfestes dabei und dabei mehr als ein Farbtupfer.

Ende Oktober reist dann eine Delegation aus Cottbus/Chóśebuz auf Einladung zu Seminaren in unsere französische  Partnerstadt Montreuil.  Dort werden das Stadtverordneten-Präsidium vertreten sein, der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheiten ist dabei, ebenso Dezernentin  Eike Belle, Kulturamtschefin Gabi Grube, Mathies Rau als Teamleiter Gemeinwesenzentren, mein Büroleiter und ich. Schwerpunkt ist die Bildungs- und Gemeinwesensarbeit in unseren Städten. So haben wir es im vergangenen Jahr verabredet, und ich freue mich, dass dieser Arbeitsbesuch zu 100 Prozent aus Mitteln des europäischen Erasmus-Plus-Programm finanziert werden kann.    

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Nacht der kreativen Köpfe am 11. Oktober steht bevor. Sie bietet ein immer wieder überraschendes und vielfältiges Programm. Ich staune jedes Mal aufs Neue, was in Cottbus/Chóśebuz so alles entsteht, woran geforscht  und getüftelt, worüber nachgedacht wird.

Wir sind mit dem Stadtmuseum dabei, mit der Stadthalle, dem Sicherheitszentrum. Und wir werden im Foyer des Rathauses am Neumarkt die Ergebnisse des Smart-City-Prozesses präsentieren. Dazu zählen der digitale Bauantrag, das Open-Data-Portal oder das Energiemonitoring in unseren Gebäuden.  Das so genannte „Virtuelle Bauamt“ befindet sich in einem, wenn man so will, „leisen Start“ – d.h., es findet derzeit der Test des Baugenehmigungsverfahrens im praktischen Betrieb statt. Daran sind zwei Entwurfsverfasser als Tester beteiligt.

Das Open Data Portal Cottbus/Chóśebuz inklusive 3D-Stadtmodell wird im Rahmen der diesjährigen Kreativ-Nacht das Licht der digitalen Welt erblicken und sein GoLive feiern. Dann werden erste im ODP angebundene Fachanwendungen (Apps) wie das 3D-Stadtmodell und der Baustellenatlas präsentiert. Am Stand dürfen Besucher und Besucherinnen interaktiv mittels VR-Brillen in verschiedene 3D-BIM-Modelle aus Cottbus/Chóśebuz eintauchen und bekommen dadurch einen Einblick, was in Zukunft technisch alles im ODP möglich sein wird. Das Portal wird künftig weiter ausgebaut und als Datendrehscheibe fungieren. Ziel ist die breite Nutzung durch die Öffentlichkeit sowie durch die kostenlose Bereitstellung kommunaler Daten kleine Unternehmen und StartUps sowie Cottbus/Chóśebuz als Wissensstandort zu fördern. Der zentrale Zugang zum Portal wird ab dem 11.10.2025 über die Startseite von cottbus.de erfolgen.

Auch wenn es ein mühsamer Weg war und ist: Die Digitalisierung geht voran. Nicht nur bei Smart City Projekten, sondern auch beim Glasfaserausbau in der Stadt. Das ist die Grundlage für schnelles und stabiles Internet – für Videokonferenzen, für Telemedizin, für Unterhaltung, existenziell für viele Unternehmen. Ende September sollen Gewerbegebiete, ca. 1000 Haushalte und unsere 38 Schulen dank des geförderten Ausbaus angeschlossen sein. Die beiden großen Wohnungsgesellschaften in unserer Stadt haben in diesem Sommer die Anbindung ihres Wohnungsbestandes an das Glasfasernetz vergeben. In Sielow und Altschmellwitz ist eine erneute, so genannte  Nachfragebündelung gestartet worden. Bis zum 05.12.2025 können die Bewohner dieser Ortsteile einen für sie kostenlosen Anschluss an das Glasfasernetz bei Abschluss eines 24monatigen Vertrags beantragen. Es gibt keinen anderen Weg, als über die entsprechende Nachfrage aus den Ortsteilen zu leistungsstarken Internetverbindungen zu kommen. Da auch viele andere unserer Ortsteile eine entsprechende Nachfragebündelung wünschen, hoffen wir auf ein tragfähiges Ergebnis in Altschmellwitz und Sielow/Zylow.

Sehr geehrte Damen und Herren,

da wir gerade das Stichwort Sielow haben, gestatten Sie mir zum Abschluss meiner Ausführungen noch einen kleinen Rückblick. Das Festwochenende zum 725. Geburtstag hatte sich das Sommerwetter mehr als verdient. Sielow/Zylow wird von vielen fleißigen Händen, engagierten Unternehmern sowie rührigen Vereinen und einem motivierten Ortsbeirat zusammengehalten. Das Ergebnis kann sich sehen lassen, und es wurde am Wochenende stolz gezeigt.

Das ist es, was wir mit Gemeinschaftsgeist erreichen können. Und das, meine Damen und Herren, liebe Cottbuserinnen und Cottbuser, lohnt sich allemal. Nicht nur in Sielow, sondern in der gesamten Stadt.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.