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Beschlussvorlagen

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VorberatungV-011/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 202029.11.2021Ausschuss für Haushalt und FinanzenKenntnisnahmeIV-011/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Abbrucharbeiten03.09.2021Ausschuss für Bau und VerkehrIII-011/21Elternbeitragssatzung Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz28.09.2021-KenntnisnahmeOB-011/2117. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)23.08.2021HauptausschussVorberatungI-011/21Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz18.05.2021Ausschuss für Haushalt und FinanzenVorberatungI-010/21Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 202218.05.2021Ausschuss für Haushalt und FinanzenKenntnisnahmeIV-010/21Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil Gallinchen10.03.2021HauptausschussKenntnisnahmeIV-010/21 INFEvaluierung und Fortschreibung „Regionales Entwicklungskonzept Cottbus/Chósebuz-Guben-Forst/L.“ (REK, 2021)06.09.2021Ausschuss für Bau und VerkehrII-010/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)23.09.2021-III-010/21Elternbeitragssatzung der kommunalen Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chósebuz28.09.2021-III-009/21Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung vom Landkreis Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa an die Stadt Cottbus/Chósebuz zur Bildung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle im Rahm27.09.2021-VorberatungV-009/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 202029.11.2021Ausschuss für Haushalt und FinanzenII-009/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)23.09.2021-VorberatungI-009/21Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd I21.04.2021Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und PetitionenKenntnisnahmeI-008/21Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 201919.03.2021Ausschuss für Haushalt und FinanzenVorberatungV-008/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 202029.11.2021Ausschuss für Haushalt und FinanzenII-008/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz23.09.2021-III-008/21Aktive Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz an der Schaffung einer geeigneten länderübergreifenden24.09.2021-KenntnisnahmeI-007/21Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermünde26.04.2021HauptausschussVorberatungV-007/21Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 202021.10.2021Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ergebnis
Wahlperiode
Gremium