Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI-006/22Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021zur Kenntnis genommenIV-001/22 INFInformation zur Vergabe nach VOB: Straßen- und Wegeunterhaltung einschließlich Straßenentwässerungsanlagen und Unterhaltung kommunaler Anlagen in der Stadt Cottbus ab 01.01.2022mehrheitlich beschlossenV-004/22Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzungeinstimmig beschlossenI-008/22Nachträgliche Genehmigung der Eilentscheidung zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der UkrainedurchgeführtF-03/22 AS„Katastrophenschutz – wie ist die Stadt Cottbus auf eventuelle schwerwiegende Ereignisse, wie Extremwetter, Stromausfall etc. vorbereitet?“mehrheitlich beschlossenIV-021/22Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfeseinstimmig beschlossenOB-005/22Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIII-002/22Besetzung des Jugendhilfeausschusseseinstimmig beschlossenII-002/22Beschluss der Gefahrenabwehrbedarfsplanung (Rahmenplanung) für Großschadenslagen und den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIV–024/22Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003)einstimmig beschlossenI-004/22Beschluss über den Jahresabschluss 2019einstimmig beschlossenI-005/22Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019einstimmig beschlossenIV-022/22Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissencheneinstimmig beschlossenV-002/22Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 8. Ergänzungmehrheitlich beschlossenOB-004/224. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenOB-003/2225. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenIV-043/21Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesungeinstimmig beschlossenIV-009/22Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“mehrheitlich beschlossenOB-002/2224. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-001/22Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz