Beschlussvorlagen
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VorberatungI-010/22Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/ChósebuzII-010/225. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)KenntnisnahmeIV-009/22Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“KenntnisnahmeOB-009/2226. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)III-009/22Eigenbetrieb Tierpark – überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Raubtierhaus 2. BAII-009/225. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)VorberatungI-009/224. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016II-008/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/ChósebuzKenntnisnahmeOB-008/22Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz.III-008/22Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen)KenntnisnahmeI-008/22Nachträgliche Genehmigung der Eilentscheidung zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der UkraineKenntnisnahmeV-007/22Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbHVorberatungII-007/222. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/ChósebuzKenntnisnahmeIII-007/22Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023KenntnisnahmeIV-007/22 INFKrise am BauIII-006/22Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027KenntnisnahmeV-006/22Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von PflegeeinrichtungenKenntnisnahmeIV-006/22Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren VorgehenII-006/22Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023VorberatungOB-006/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz