Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenOB-007/23Benennung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 18 Abs. 2 und 3 BbgKVerf in Verbindung mit § 5 und § 16 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-008/2334. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenOB-006/2333. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenII-002/21Taxiordnung der Stadt Cottbus/ChósebuzkenntnisnahmeIV-013/23 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Rahmenvertrag für Maßnahmen an Bäumen zur Herstellung der Verkehrssicherheit für das Stadtgebiet Cottbus für das Jahr 2023 mit optionaler Verlängrung um 1 Jahr bis 31.12.2024einstimmig mit Änderungen beschlossenIII-001/23Schulentwicklungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027mehrheitlich beschlossenV-004/23Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenV-003/23Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“mehrheitlich beschlossenV-002/23Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“mehrheitlich beschlossenII-001/23Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen im Stadion der Freundschaft/Stadion psijaselstwamehrheitlich beschlossenOB-005/236. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenV-006/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzungeinstimmig beschlossenV-005/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzungeinstimmig beschlossenOB-001/23Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-004/2332. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)zur Kenntnis genommenF-01/23 AS„Netzerweiterung Straßenbahn“zur Kenntnis genommenIV-027/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule, 1. BA: Lüftungzur Kenntnis genommenIV-023/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule, 1. BA – Metallbauarbeitenzur Kenntnis genommenIV-020/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule, 1. BA – Freianlageneinstimmig beschlossenOB-003/2331. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)