Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI-010/24 StVVFestlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025mehrheitlich beschlossenI-013/24 StVVÄnderung des Gesellschaftsvertrages der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHmehrheitlich beschlossenI-044/23Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage)mehrheitlich beschlossenI.1-014/24 StVV2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)mehrheitlich beschlossenOB-010/24 StVVBenennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf.einstimmig beschlossenI.1-009/24 StVVAufhebung der Kita-Benutzerordnung (StVV-Beschluss III-007/13 vom 29.05.2013) aufgrund Änderung der Trägerschaft der kommunalen Horte und Aufnahme der Kitatagespflege im KitaGzurückgezogenI-009/24 StVVGrundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Verbund Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII.1-016/24 StVVBebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“, Ortsteil Gallinchen – Abwägungs- und Satzungsbeschlussmehrheitlich beschlossenII.1-015/24 StVVTeilgebiet Lausitz Sciene Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeitmehrheitlich beschlossenII.1-010/24 StVVTeilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur Beteiligung der ÖffentlichkeitkenntnisnahmeII-010/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 121 Akustikmehrheitlich beschlossenII.1-019/24 StVV„Ziel- und Handlungskonzept zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FF-PV) in der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenII.1-017/24 StVVBebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße, Schmellwitz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlussmehrheitlich beschlossenII.1-012/24 StVVTeilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Städtebauliche Rahmenplanung „Stadtfeld“einstimmig beschlossenOB-007/24 StVVVertragliche Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung in Notfällen in einem „Notfallverbund zum Kulturgutschutz Cottbus/Chósebuz und Spree-Neiße“mehrheitlich beschlossenII.1-014/24 StVVBebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“ – Beschluss zur Beteiligung der ÖffentlichkeitkenntnisnahmeII-004/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 150 Landschaftsbauarbeiteneinstimmig beschlossenI.1-001/24 STVV2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024mehrheitlich beschlossenOB-005/24 StVV43. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenII.1-007/24 StVVFördergebietskulisse und städtebauliche Zielplanung für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ – Förderprogramm „Lebendige Zentren“