Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenOB-005/25 StVV2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)07.02.2025Hauptausschussmehrheitlich beschlossenII.1-045/24 StVVBebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit07.02.2025Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenI-004/25 StVVEntlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 202206.02.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenI-002/25 StVVGenehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 202206.02.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenI.1-001/25 StVVEntgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbus05.02.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenOB-004/25 StVVWirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“ und Betrauung31.01.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenOB-003/25 StVVFeststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung31.01.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenOB-001/25 StVVFeststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung31.01.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenOB-008/25 StVVWahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte-West30.01.2025Hauptausschussmehrheitlich beschlossenI-037/25 StVVSatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung)30.01.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenII.1-004/25 StVV1. Änderung des Bebauungsplanes „Waldparksiedlung“ sowie 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Gallinchen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit29.01.2025Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenOB-002/25 StVVAufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-West24.01.2025Hauptausschusseinstimmig beschlossenI-034/24 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 202521.01.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzenmehrheitlich mit Änderungen beschlossenIII.1-003/25 StVVÄnderung der Parkgebührenordnung21.01.2025Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenIII.1-002/25 StVVEinführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung21.01.2025Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenI-035/24 StVVHaushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 202514.01.2025Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenI-041/24 StVVZuständigkeit bei Vergaben des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus“02.01.2025Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligung und Strukturentwicklungeinstimmig beschlossenIII.1-011/24 StVVEntscheidung über die Gültigkeit der Wiederholungswahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz im Wahlbezirk 0310102.01.2025Hauptausschusseinstimmig beschlossenI-040/24 StVVWirtschaftsplan GPC für das Jahr 202516.12.2024Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenI-039/24 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 202516.12.2024Ausschuss für Haushalt und Finanzen