Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI.1-010/25 StVVElternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“einstimmig mit Änderungen beschlossenIII.1-004/25 StVVSatzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII.1-026/25 StVVBebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeiteinstimmig beschlossenII.1-010/25 StVVBeendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan S/60, 68/4 „Eilenburger Str./Drebkauer Str.“einstimmig beschlossenII-004/25 StVVNamensgebung für das Radsportstadion im Cottbuser Sportzentrum im Ortsteil Spremberger VorstadtkenntnisnahmeI.1-011/25 I-StVMultiprofessionelle Teams an Cottbuser Schulen: Konzept zur UmsetzungkenntnisnahmeI.1-001/25 I-StVBeteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde auf Grundlage des Rechtsgutachtens „Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit (§§ 91 ff. BbgKJG)“einstimmig beschlossenOB-010/25 StVV3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)einstimmig beschlossenI.1-008/25 StVVZusammenführung der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche nach SGB VIII und SGB IX unter das Dach des FB 51 JugendzurückgezogenIII.1-006/25 StVVSatzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig mit Änderungen beschlossenIII.1-005/25 StVVSatzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII.1-017/25 StVVVerlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“einstimmig beschlossenII.1-003/25 StVVBebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“, Schmellwitz – Beschluss zur Beteiligung der ÖffentlichkeitWiedervorlageOB-009/25 StVVNeufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuzzur Kenntnis genommenI.1-001/25 JHA/2„Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027“ Teil 2mehrheitlich beschlossenI-038/24 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2025kenntnisnahmeII.1-002/25 I-StVInformation zur Vergabe nach VOB – Smart City, Adaptive Verkehrssteuerung, Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4, LOS 2- Ausrüstungswechsel und -ergänzung, Softwareversorgung von 13 LSA- Steuergeräteneinstimmig beschlossenII.1-016/25 StVVTeilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für das „Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 1“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschlusseinstimmig beschlossenII.1-015/25 StVVTeilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 – Abwägungs- und Satzungsbeschlussmehrheitlich beschlossenII.1-013/25 StVVTeilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss