Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenII-036/25 StVVBebauungsplan Nr. W/44/134 „Wohngebiet Carl-von-Ossietzky-Straße“, Ströbitz – Aufstellungsbeschluss28.05.2025Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenI.1-005/25 StVVNeufassung der Satzung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz22.05.2025Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheiteneinstimmig beschlossenOB-013/25 StVVBeschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den zeitweiligen Fachausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode09.05.2025Hauptausschusseinstimmig beschlossenI.1-011/25 StVVÜbertragung der Carl-Blechen-Sammlung an die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)08.05.2025Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheiteneinstimmig beschlossenIII.1-007/25 StVVNeufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten„, Dresdener Straße in Cottbus/Chósebuz30.04.2025Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheitenmehrheitlich beschlossenII.1-018/25 StVVNamensgebung für den Platz im Bebauungsplan „Nördliches Bahnumfeld-Teil Ost“ im Ortsteil Ströbitz29.04.2025Hauptausschussmehrheitlich beschlossenI.1-007/25 StVVNeufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz29.04.2025Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheitenmehrheitlich beschlossenI.1-006/25 StVVNeufassung der Entgeltordnung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz29.04.2025Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheiteneinstimmig beschlossenI.1-010/25 StVVElternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“25.04.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig mit Änderungen beschlossenIII.1-004/25 StVVSatzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz24.04.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenII.1-026/25 StVVBebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit24.04.2025Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenII.1-010/25 StVVBeendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan S/60, 68/4 „Eilenburger Str./Drebkauer Str.“24.04.2025Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenII-004/25 StVVNamensgebung für das Radsportstadion im Cottbuser Sportzentrum im Ortsteil Spremberger Vorstadt23.04.2025HauptausschusskenntnisnahmeI.1-011/25 I-StVMultiprofessionelle Teams an Cottbuser Schulen: Konzept zur Umsetzung23.04.2025Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische AngelegenheitenkenntnisnahmeI.1-001/25 I-StVBeteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde auf Grundlage des Rechtsgutachtens „Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit (§§ 91 ff. BbgKJG)“22.04.2025Stadtverordnetenversammlungeinstimmig beschlossenOB-010/25 StVV3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)16.04.2025Hauptausschusseinstimmig beschlossenI.1-008/25 StVVZusammenführung der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche nach SGB VIII und SGB IX unter das Dach des FB 51 Jugend11.04.2025Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Rechte für MinderheitenzurückgezogenIII.1-006/25 StVVSatzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz26.03.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig mit Änderungen beschlossenIII.1-005/25 StVVSatzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz26.03.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenII.1-017/25 StVVVerlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“26.03.2025Ausschuss für Bau und Verkehr