Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenII.1-030/25 StVVBundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (Sportmilliarde) – Einholung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung für die Antragsstellungmehrheitlich beschlossenOB-030/25 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2026einstimmig mit Änderungen beschlossenOB-030/25 HASitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2026zur Beschlussfassung empfohlenI-029/25 StVVHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2026mehrheitlich mit Änderungen beschlossenOB-029/25 StVVGründung der Lausitz Science Park GmbHmehrheitlich beschlossenI-028/25 StVV2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederseinstimmig beschlossenOB-028/25 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2026einstimmig beschlossenOB-027/25 StVVWirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“ und BetrauungentscheidungI.1-027/25 JHAFinanzielle Zuwendung an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich der Förderung der Erziehung in der Familie für die Förderperiode 2026/2027mehrheitlich beschlossenI-027/25 StVV2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023mehrheitlich beschlossenII.1-027/25 StVVAllgemeine Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung – Teil 3 „Personalentwicklungskonzept“entscheidungI.1-026/25 JHAFinanzielle Zuwendung an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit für die Förderperiode 2026/2027einstimmig beschlossenI-026/25 StVV7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Geeinstimmig beschlossenII.1-026/25 StVVBebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeiteinstimmig beschlossenOB-025/25 StVVFeststellung geprüfter Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung WerkleitungentscheidungI.1-025/25 JHAAnpassung der Richtlinie Kindertagespflegepersonenmehrheitlich beschlossenI-025/25 StVVSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) 2026 der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenI-024/25 StVV8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)einstimmig beschlossenII.1-024/25 StVVNamensgebung der Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 im Ortsteil Ströbitz/Strobiceeinstimmig beschlossenOB-024/25 StVVFeststellung Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung