Beschlussvorlagen
beschlossenOB-011/16OB-011/16 Betrauungsakt Tourismusverband Spreewald e.V.beschlossenII-010/16II-010/16 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017beschlossenOB-010/16OB-010/16 5. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenI-010/16I-010/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzetrum Cottbus 2014beschlossenII-009/16II-009/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2017beschlossenIV-009/16IV-009/16 1. Änderung des Bebauungsplanes W/50/72 „Altes Straßenbahndepot/An der Karl-Liebknecht-Straße“ Änderungs- und AuslegungsbeschlussbeschlossenI-009/16I-009/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Kommunalen Rechenzentrums der Stadt Cottbus und ErgebnisverwendungbeschlossenOB-009/16OB-009/16 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung am 23.06.2014)beschlossenIII-008/16III-008/16 Besetzung des JugendhilfeausschussesbeschlossenII-008/16II-008/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenIV-008/16IV-008/16 Bestätigung der drei energetischen Quartierskonzepte Ostrow, Sandow und westliche Stadterweiterung als Handlungsgrundlagen für die energetische Sanierung in Cottbus (Selbstbindungsbeschluss)beschlossenOB-008/16OB-008/16 Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt CottbusbeschlossenIII-007/16III-007/16 Jugendförderplan 2017beschlossenII-007/16II-007/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)beschlossenI-007/16I-007/16 Benennung von Vertretern aus der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung für die Mitwirkung in der Gruppe von Behörden für den ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße / Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1)beschlossenOB-007/16OB-007/16 Rechnungsprüfungsordnung und Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der StadtbeschlossenII-006/16II-006/16 Beschluss eines Prüfauftrages zur Umstellung der Finanzierung der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage auf eine ausschließliche Entgeltfinanzierung einschließlich der Prüfung der Einführung eines einheitlichen Entgeltsatzes …beschlossenIII-006/16III-006/16 Besetzung des JugendhilfeausschussesbeschlossenOB-006/16OB-006/16 1. Nachwahl zur Besetzung des Behindertenbeirates der Stadt CottbusbeschlossenI-006/16I-006/16 Bildung einer Gruppe von Behörden im ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße /Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1) durch Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung