Beschlussvorlagen
beschlossenOB-008/16OB-008/16 Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt CottbusbeschlossenIII-008/16III-008/16 Besetzung des JugendhilfeausschussesbeschlossenII-008/16II-008/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenIV-008/16IV-008/16 Bestätigung der drei energetischen Quartierskonzepte Ostrow, Sandow und westliche Stadterweiterung als Handlungsgrundlagen für die energetische Sanierung in Cottbus (Selbstbindungsbeschluss)beschlossenI-007/16I-007/16 Benennung von Vertretern aus der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung für die Mitwirkung in der Gruppe von Behörden für den ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße / Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1)beschlossenOB-007/16OB-007/16 Rechnungsprüfungsordnung und Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der StadtbeschlossenIII-007/16III-007/16 Jugendförderplan 2017beschlossenII-007/16II-007/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)beschlossenOB-006/16OB-006/16 1. Nachwahl zur Besetzung des Behindertenbeirates der Stadt CottbusbeschlossenI-006/16I-006/16 Bildung einer Gruppe von Behörden im ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße /Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1) durch Abschluss einer öffentlich-rechtlichen VereinbarungbeschlossenII-006/16II-006/16 Beschluss eines Prüfauftrages zur Umstellung der Finanzierung der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage auf eine ausschließliche Entgeltfinanzierung einschließlich der Prüfung der Einführung eines einheitlichen Entgeltsatzes …beschlossenIII-006/16III-006/16 Besetzung des JugendhilfeausschussesbeschlossenOB-005/16OB-005/16 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenI-005/16I-005/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)beschlossenII-005/16II-005/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusbeschlossenIII-005/16III-005/16 Aufhebung der „Entgeltordnung für die Freizeiteinrichtungen des Jugendamtes sowie für Veranstaltungen des Sachgebietes Jugendförderung“beschlossenIII-004/16III-004/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus (Gebührensatzung der kommunalen Horte und der KindertbeschlossenOB-004/16OB-004/16 7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenI-004/16I-004/16 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2016beschlossenII-004/16II-004/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus