Beschlussvorlagen
beschlossenI-021/16I-021/16 Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt CottbusbeschlossenOB-007/16OB-007/16 Rechnungsprüfungsordnung und Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der StadtbeschlossenIV-025/16IV-025/16 Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“ AuslegungsbeschlussbeschlossenI-018/16I-018/16 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus ab dem 01.01.2017beschlossenI-020/16I-020/16 Wahl Schiedsperson für die Schiedsstelle WestbeschlossenI-017/16I-017/16 Benennung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit BrandenburgbeschlossenI-019/16I-019/16 Entscheidung zu Kommunalinvestitionsförderungsmaßnahmen (KlnvFG-Maßnahmen)beschlossenIV-029/16IV-029/16 Bebauungsplan „Therapie- und Reitsportzentrum Sielow“ Aufstellungsbeschluss sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des BebauungsplanesbeschlossenIII-005/16III-005/16 Aufhebung der „Entgeltordnung für die Freizeiteinrichtungen des Jugendamtes sowie für Veranstaltungen des Sachgebietes Jugendförderung“beschlossenIII-004/16III-004/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus (Gebührensatzung der kommunalen Horte und der KindertbeschlossenI-016/16I-016/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 5. Ergänzungin geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)II-002/16II-002/16 Satzung „Erstwohnsitzmodell“beschlossenII-001/16II-001/16 Aufhebung der Satzung „Cottbus-Prämie“beschlossenOB-005/16OB-005/16 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenI-013/16I-013/16 Festsetzung des Höchstbetrages der KassenkreditebeschlossenIV-023/16IV-023/16 Bebauungsplan M/4/100 „Einkaufszentrum Stadtpromenade“ AuslegungsbeschlussbeschlossenIV-013/16IV-013/16 Bebauungsplan Nr. M/7/102 „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ AufstellungsbeschlussbeschlossenIV-009/16IV-009/16 1. Änderung des Bebauungsplanes W/50/72 „Altes Straßenbahndepot/An der Karl-Liebknecht-Straße“ Änderungs- und AuslegungsbeschlussbeschlossenIV-002/16IV-002/16 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/34/62 „Sielower Landstraße Ost II“ Abwägungs- und SatzungsbeschlussbeschlossenIV-008/16IV-008/16 Bestätigung der drei energetischen Quartierskonzepte Ostrow, Sandow und westliche Stadterweiterung als Handlungsgrundlagen für die energetische Sanierung in Cottbus (Selbstbindungsbeschluss)