Beschlussvorlagen
beschlossenIV-045/16IV-045/16 1. Änderung Bebauungsplan Nr. W/50/72 „Altes Straßenbahndepot/An der Karl-Liebknecht-Straße“ Abwägungs- und SatzungsbeschlussbeschlossenOB-010/16OB-010/16 5. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenOB-009/16OB-009/16 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung am 23.06.2014)beschlossenIII-006/16III-006/16 Besetzung des JugendhilfeausschussesbeschlossenI-023/16I-023/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 ((Mandate der Stadt Cottbus) – 6. ErgänzungbeschlossenOB-008/16OB-008/16 Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt CottbusbeschlossenI-022/16I-022/16 Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus (Einwohnerbeteiligungssatzung)beschlossenI-021/16I-021/16 Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt CottbusbeschlossenOB-007/16OB-007/16 Rechnungsprüfungsordnung und Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der StadtbeschlossenIV-025/16IV-025/16 Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“ AuslegungsbeschlussbeschlossenI-018/16I-018/16 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus ab dem 01.01.2017beschlossenI-020/16I-020/16 Wahl Schiedsperson für die Schiedsstelle WestbeschlossenI-017/16I-017/16 Benennung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit BrandenburgbeschlossenI-019/16I-019/16 Entscheidung zu Kommunalinvestitionsförderungsmaßnahmen (KlnvFG-Maßnahmen)beschlossenIV-029/16IV-029/16 Bebauungsplan „Therapie- und Reitsportzentrum Sielow“ Aufstellungsbeschluss sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des BebauungsplanesbeschlossenIII-005/16III-005/16 Aufhebung der „Entgeltordnung für die Freizeiteinrichtungen des Jugendamtes sowie für Veranstaltungen des Sachgebietes Jugendförderung“beschlossenIII-004/16III-004/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus (Gebührensatzung der kommunalen Horte und der KindertbeschlossenI-016/16I-016/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 5. Ergänzungin geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)II-002/16II-002/16 Satzung „Erstwohnsitzmodell“beschlossenII-001/16II-001/16 Aufhebung der Satzung „Cottbus-Prämie“