Beschlussvorlagen
beschlossenI-038/16I-038/16 Entlastung der Werkleitung des EigenbetriebesbeschlossenI-037/16I-037/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt CottbusbeschlossenII-011/16II-011/16 Wirkungsanalyse Tempo 30 km/h nachts – Anpassung Tempo 30 km/h nachts für 4 Straßenabschnitte in der Stadt CottbusbeschlossenIV-079/16IV-079/16 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Wohngebiet “ Kiefernblick 2″/ Änderung des FlächennutzungsplanesbeschlossenII-010/16II-010/16 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017beschlossenII-009/16II-009/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2017beschlossenI-032/16I-032/16 Entscheidung zur Einrichtung von Stellen im Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, im FB Finanzmanagement und im FB Feuerwehr im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2017beschlossenI-024/16I-024/16 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus entsprechend Beschluss zum HSK I-0123/15-16/16 vom 27.01.2016beschlossenOB-011/16OB-011/16 Betrauungsakt Tourismusverband Spreewald e.V.beschlossenIV-071/16IV-071/16 Satzung über die kommunalen Gebühren des Fachbereichs Geoinformation und Liegenschaftskataster der Stadt CottbusbeschlossenIV-055/16IV-055/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung)beschlossenI-031/16I-031/16 Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2012 bis 2016 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2017 sowie Verlängerung des Prüfauftrages zur Straßenbahnstreckenstilllegung Bonnaskenplatz bis SchmellwitzbeschlossenIV-074/16IV-074/16 Entwurf Bebauungsplan Gallinchen „Waldparksiedlung“ (Änderung Bebauungsplan „Bürgerzentrum“) AuslegungsbeschlussbeschlossenII-008/16II-008/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenII-007/16II-007/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)beschlossenII-005/16II-005/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusbeschlossenII-004/16II-004/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusbeschlossenI-029/16I-029/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2015beschlossenI-028/16I-028/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus und ErgebnisverwendungbeschlossenI-027/16I-027/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2015