Beschlussvorlagen
beschlossenI-047/16I-047/16 Optionserklärung zur weiteren Anwendung des § 2 Abs. 3 UStGbeschlossenI-043/16I-043/16 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011beschlossenI-042/16I-042/16 Beschluss über den Jahresabschluss 2011beschlossenI-041/16I-041/16 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2011 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2011beschlossenOB-018/16OB-018/16 Prüfauftrag zur Neustrukturierung und mittelfristigen Entwicklung der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC)beschlossenIV-086/16IV-086/16 1. Änderung Bebauungsplan Nr. N/32/81 „Schmellwitzer Straße/Mozartstraße“ – Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussbeschlossenI-036/16I-036/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Tierpark Cottbus 2015beschlossenI-035/16I-035/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Tierparks Cottbus und ErgebnisverwendungbeschlossenIII-007/16III-007/16 Jugendförderplan 2017beschlossenOB-017/16OB-017/16 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenOB-014/16OB-014/16 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2017beschlossenI-048/16I-048/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 7. ErgänzungbeschlossenOB-013/16OB-013/16 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2017beschlossenII-014/16II-014/16 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Abwassersatzung) – einschließlich der AEB-A mit der EntgeltlistebeschlossenII-013/16II-013/16 Satzung über die Abschaffung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadt Cottbus/Chó?ebuz sowie Erstattung bereits erhobener Kanalanschlussbeiträge (Aufhebungs- und Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge)beschlossenII-012/16II-012/16 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung.beschlossenI-045/16I-045/16 Grundsatzbeschluss zur Absicht der Aufgabenübernahme der Abwasserentsorgung mittels einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung von der Gemeinde Neuhausen/Spree nach Auflösung des Abwasserzweckverbandes Cottbus Süd-OstbeschlossenI-044/16I-044/16 Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des GesellschaftsvertragesbeschlossenI-039/16I-039/16 Einbringung Gleis- und Fahrleitungsanlagen sowie der Dynamischen Fahrgastinformation aus der Umgestaltung der Bahnhofstraße in die Cottbusverkehr GmbHbeschlossenI-038/16I-038/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes