Beschlussvorlagen
beschlossenI-016/18I-016/18 Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/LandgerichtbeschlossenII-016/18II-016/18 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, …beschlossenOB-015/18OB-015/18 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2019beschlossenI-015/18I-015/18 Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Zweck der Erbringung von Leistungen im Bereich der GebäudereinigungbeschlossenII-015/18II-015/18 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Erstattung von Kanalanschlussbeiträgen im Ortsteil Kiekebusch/Kibuš (Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge – Kiekebusch)beschlossenOB-014/18OB-014/18 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2019beschlossenIV-014/18IV-014/18 Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt CottbusbeschlossenI-014/18I-014/18 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht CottbusbeschlossenII-014/18II-014/18 1. Änderungssatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Abwassersatzung) – einschließlich der AEB-AbeschlossenII-013/18II-013/18 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2019beschlossenOB-013/18OB-013/18 Nachbenennungen von Mitgliedern zur Besetzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus/Chó?ebuzbeschlossenII-012/18II-012/18 Einteilung des Wahlgebietes „Kreisfreie Stadt Cottbus“ in Wahlkreise zur Kommunalwahl – Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2019beschlossenI-012/18I-012/18 Entscheidung zur Verwendung der Finanzmittel nach Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 2beschlossenJHA-012/18JHA-012/18 Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das I. Quartal 2019beschlossenIV-012/18IV-012/18 Stellungnahme der Stadt Cottbus zum Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung (wPF) zum Vorhaben „Gewässerausbau Cottbuser See, Teilvorhaben 2 – Herstellung des Cottbuser Sees”, 2. TekturbeschlossenII-011/18II-011/18 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2019beschlossenOB-011/18OB-011/18 Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chó?ebuzbeschlossenI-011/18I-011/18 2. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 28.10.2016beschlossenII-010/18II-010/18 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuzbeschlossenOB-010/18OB-010/18 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)