Beschlussvorlagen
beschlossenI-024/18I-024/18 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2019in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)I-023/18I-023/18 Einlegung des Rechtsmittels BerufungbeschlossenI-017/18I-017/18 Aktualisierung/Fortschreibung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt CottbusKenntnisnahmeInformation StVVInformation über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Errichtung Linienverbau Cottbuser OstseeKenntnisnahmeInformation StVVInformation über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Instandsetzung der Fußgängerbrücke über die DB AG am Energiestadion (CB-B 075)beschlossenIV-061/18IV-061/18 Änderung des Bebauungsplanes „Schmellwitz Anger Nord“ im Teilbereich „Seniorenhaus Querstraße“ Einleitungs- und AuslegungsbeschlussbeschlossenIV-055/18IV-055/18 Bebauungsplan Nr. W/52,44/109 „Nördliches Bahnumfeld – Teil OST“ AuslegungsbeschlussbeschlossenIV-050/18IV-050/18 Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ AufstellungsbeschlussbeschlossenII-006/18II-006/18 Austrittsantrag der Stadt Cottbus aus dem Abwasserzweckverband Cottbus Süd-Ost zum 31.12.2018beschlossenIV-051/18IV-051/18 Genehmigung einer überplanmäßigen Budgeterhöhung zur Realisierung der Instandsetzung der Energie Brücke CB-B 075 in 2018.beschlossenI-020/18I-020/18 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Aufnahme von InvestitionskreditenbeschlossenOB-010/18OB-010/18 16. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenI-018/18I-018/18 Selbstbindungsbeschluss für die Aufstellung der Haushaltsplanung 2019 ff.beschlossenII-005/18II-005/18 Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz“beschlossenI-019/18I-019/18 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am VerwaltungsgerichtbeschlossenIII-006/18III-006/18 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten PersonenbeschlossenIII-005/18III-005/18 Aufhebung des Beschlusses“ Modellplan zur Unterbringung, Beratung und Begleitung von AsylbewerberInnen und geduldeten Ausländern in Cottbus“ vom 30.05.2001beschlossenJHA-008/18JHA-008/18 Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chó?ebuzbeschlossenJHA-007/18JHA-007/18 Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter (Jugendschöffen) in der ordentlichen Gerichtsbarkeit 2018beschlossenI-016/18I-016/18 Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgericht