Beschlussvorlagen
beschlossenI-016/19I-016/19 Verwaltungsgebührensatzung für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes (AIG)beschlossenI-019/19I-019/19 Wiederwahl Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd IbeschlossenI-017/19I-017/19 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Heideblick und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im StandesamtGB IV HAInformation zur Umsetzung des Bauvorhabens: Forster Straße, Los 1 Neubau Gehweg, Los 3 – BeleuchtungbeschlossenIV-032/19IV-032/19 Bebauungsplan „Grüne Wiese“ Kiekebusch: Abwägungs- und SatzungsbeschlussbeschlossenIV-027/19IV-027/19 Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“: AufstellungsbeschlussbeschlossenII-007/19II-007/19 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Bioabfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chó?ebuz und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (AEV)beschlossenIV-029/19IV-029/19 Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung des Entwurfes der Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chosebuz (KepAS)beschlossenIV-028/19IV-028/19 Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung des Entwurfes der Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (KepS)beschlossenWL-01/19WL-01/19 Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Cottbus/Chó?ebuz (Wahl der Stadtverordnetenversammlung bzw. Wahl der Ortsbeiräte) vom 26.05.2019beschlossenOB-016/19OB-016/19 Bestätigung Sitzungsplan (September 2019 bis Dezember 2019)beschlossenOB-015/19OB-015/19 1. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode(Bestellung der Mitglieder in der 01.konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2019)beschlossenOB-014/19OB-014/19 Bildung der Fachausschüsse für die VII Wahlperiode.beschlossenIII-007/19III-007/19 Wahl der Mitglieder des JugendhilfeausschussesbeschlossenI-18/19I-18/19 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus)beschlossenJHA-005/19JHA-005/19 Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das III. Quartal 2019.beschlossenJHA-004/19JHA-004/19 Empfehlung zum Einvernehmen zu den ElternbeiträgenbeschlossenI-012/19I-012/19 Konsolidierungsvereinbarung im Rahmen der Teilentschuldungshilfe des Landes BrandenburgbeschlossenI-009/19I-009/19 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012beschlossenI-008/19I-008/19 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2012 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012