Beschlussvorlagen
beschlossenIV-043/19IV-043/19 Namensgebung für die im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ liegende Planstraße A/B im Ortsteil MittebeschlossenII-019/19II-019/19 Wahl der Mitglieder für den PolizeibeiratKenntnisnahmeMitteilung GB IV StVVVergabeinformation Anbindung Vorplatz PersonentunnelbeschlossenOB-028/19OB-028/19 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bad Liebenwerda und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im StandesamtbeschlossenOB-026/19OB-026/19 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Letschin und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im StandesamtbeschlossenI-050/19I-050/19 Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH mit dem Zweck der Durchführung von ForschungsvorhabenbeschlossenI-049/19I-049/19 Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt CottbusbeschlossenI-040/19I-040/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt CottbusbeschlossenI-035/19I-035/19 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2020beschlossenI-023/19I-023/19 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord IIbeschlossenOB-020/19OB-020/19 Benennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chó?ebuz.beschlossenI-038/19I-038/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2018beschlossenI-036/19I-036/19 1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2018beschlossenOB-027/19OB-027/19 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020beschlossenOB-025/19OB-025/19 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2020beschlossenOB-024/19OB-024/19 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode(Bestellung der Mitglieder in der 01.konstituierenden Sitzung der StadtverordnetenversammlungbeschlossenOB-023/19OB-023/19 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)beschlossenII-018/19II-018/19 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 30.10.2019beschlossenIV-046/19IV-046/19 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 350 T€ für die Baumaßnahme Ausbau Forster StraßebeschlossenII-015/19II-015/19 „3. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)“ mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2020.