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Beschlussvorlagen

beschlossenI-026/20I-026/20 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Ost25.05.2020-beschlossenI-027/20I-027/20 Veränderung § 5 in der Haushaltssatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für das Haushaltsjahr 2020; Erhöhung der Wertgrenzen des Fehlbetrages19.05.2020-beschlossenI-025/20I-025/20 Beitrittsbeschluss zum Beschluss I-026-3/19 „Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für das Haushaltsjahr 2020“ vom 30.10.201907.05.2020-beschlossenI-024/20I-024/20 Eilentscheidung vom 01.04.2020 nach § 58 Satz 1, BbgKVerf Veränderung im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zur Unterstützung der von der „Coronakrise“ betroffenen Personen und Unternehmen16.04.2020-ingenderterfassungbeschlossensieheniederschriftOB-012/20OB-012/20 (HA) 1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom 20.11.2019)07.04.2020-beschlossenOB-011/20OB-011/20 7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)25.03.2020-beschlossenOB-006/20OB-006/20 1. Aktualisierung der Beschlussfassung der Benennung der Mitglieder für den Beirat für Integration und Migration der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Grundsatzbeschluss der StVV vom 18.12.2019)25.03.2020-beschlossenII-005/20II-005/20 Genehmigung der Eilentscheidung zur außerplanmäßige Ausgabe für den Katastrophenschutz25.03.2020-beschlossenIV-015/20IV-015/20 Verfahrensweise mit Nebenforderungen im Verfahren der Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Geltungsbereich der Teilaufhebungssatzung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ und zur Handhabung von Einzelfällen25.03.2020-zurückgezogenI-023/20I-023/20 Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II19.03.2020-beschlossenOB-007/20OB-007/20 6. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)18.03.2020-beschlossenOB-005/20OB-005/20 5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)18.03.2020-beschlossenIV-004/20IV-004/20 Namensgebung auf dem Grundstück der LEAG-Hauptverwaltung im Ortsteil Madlow18.03.2020-beschlossenOB-008/20OB-008/20 Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Einwohnerbeteiligungssatzung)12.03.2020-beschlossenII-001/20II-001/20 (HA) Nachbenennung eines Mitglieds zur Besetzung des Naturschutzbeirats bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Cottbus/Chó?ebuz12.03.2020-beschlossenIV-002/20IV-002/20 Bebauungsplan Wohngebiet „Kiefernblick 2“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss11.03.2020-beschlossenII-003/20II-003/20 Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Neuhausen/Spree – Teil Schmutzwasserentsorgung; Fortschreibung September 201910.03.2020-beschlossenII-002/20II-002/20 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chó?ebuz; Fortschreibung Februar 2018 für den Zeitraum 2018 bis 2022, Ergänzung Oktober 2019 (Nachtrag für OT Kiekebusch/Kibuš)10.03.2020-beschlossenI-019/20I-019/20 3. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 28.10.201603.03.2020-beschlossenI-021/20I-021/20 Abbestellung / Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“03.03.2020-
Wahlperiode
Ergebnis
Gremium