Beschlussvorlagen
beschlossenIV-044/20IV-044/20 Aufhebung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ für die nach Satzungsteilaufhebung vom 21.10.2017 verbliebenen TeilbereichebeschlossenIII-004/20III-004/20 Besetzung des JugendhilfeausschussesbeschlossenII-012/20II-012/20 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2021beschlossenOB-021/20OB-021/20 (HA) 3. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom 20.11.2019)in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)OB-020/20OB-020/20 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)beschlossenJHA-005/2020JHA-005/2020 Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit.beschlossenJHA-004/2020JHA-004/2020 Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe – Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie i. S. d. §16 SGB VIIIbeschlossenOB-018/20OB-018/20 10. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)beschlossenIV-045/20IV-045/20 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“beschlossenII-011/20II-011/20 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuzbeschlossenII-010/20II-010/20 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenII-009/20II-009/20 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)beschlossenI-034/20I-034/20 Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chó?ebuz in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)“beschlossenIV-039/20IV-039/20 Vorkaufsrechtssatzung TIP Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Technologie- und Industrieparks (TIP) CottbusbeschlossenIV-038/20IV-038/20 Vorkaufsrechtssatzung TIP Nord Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet der ehemaligen Albert-Zimmermann-Kaserne (TIP Nord)beschlossenIV-022/20IV-022/20 Vorkaufsrechtsatzung Seevorstadt Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zu bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich der zukünftigen Seevorstadt Cottbuser OstseebeschlossenIV-019/20IV-019/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Friedhofsgebührensatzung)beschlossenIV-043/20IV-043/20 Gewerbeflächenkonzept der Stadt Cottbus/Chó?ebuzbeschlossenIV-013/20IV-013/20 Beschluss über die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Neu-Schmellwitz.abgelehntOB-016/20OB-016/20 (HA) 2. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom 20.11.2019)