Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenII-011/21Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassungmehrheitlich beschlossenIII-010/21Elternbeitragssatzung der kommunalen Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-010/21Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 2022einstimmig beschlossenIV-010/21Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil GallinchenkenntnisnahmeIV-010/21 INFEvaluierung und Fortschreibung „Regionales Entwicklungskonzept Cottbus/Chósebuz-Guben-Forst/L.“ (REK, 2021)mehrheitlich beschlossenII-010/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)einstimmig beschlossenIII-009/21Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung vom Landkreis Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa an die Stadt Cottbus/Chósebuz zur Bildung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle im Rahmmehrheitlich beschlossenV-009/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020mehrheitlich beschlossenII-009/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenI-009/21Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd Imehrheitlich beschlossenIII-008/21Aktive Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz an der Schaffung einer geeigneten länderübergreifendenmehrheitlich beschlossenI-008/21Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2019einstimmig beschlossenV-008/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020mehrheitlich beschlossenII-008/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-007/21Besetzung des Jugendhilfeausschusseseinstimmig beschlossenI-007/21Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermündeeinstimmig beschlossenV-007/21Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020einstimmig beschlossenII-007/211. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenII-006/21Überführung des Impfzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-006/2116. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)