Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenII-009/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenI-009/21Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd Imehrheitlich beschlossenIII-008/21Aktive Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz an der Schaffung einer geeigneten länderübergreifendenmehrheitlich beschlossenI-008/21Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2019einstimmig beschlossenV-008/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020mehrheitlich beschlossenII-008/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-007/21Besetzung des Jugendhilfeausschusseseinstimmig beschlossenI-007/21Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Angermündeeinstimmig beschlossenV-007/21Feststellung JA 2020 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ (EB SSB) / Entlastung Werkleitung des EB SSB für das Jahr 2020einstimmig beschlossenII-007/211. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenII-006/21Überführung des Impfzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-006/2116. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenIII-006/21Beschluss zur Errichtung einer weiteren Grundschule im Ortsteil Ströbitz Hallenser/Gulbener StraßeIV-006/21 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ertüchtigung Ortsdurchfahrt Gallinchener Hauptstraße B97, 1. Bauabschnittmehrheitlich beschlossenV-006/21Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 6. ErgänzungkenntnisnahmeIV-005/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Nordringbrücke Cottbus – Ertüchtigung Flusspfeiler mit Erhaltung Überbaumehrheitlich beschlossenIV-005/21Entwicklungsstrategie Cottbuser Ostsee (Schwerpunkt Seevorstadt)einstimmig beschlossenII-005/21Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der gesetzlich vorgeschriebenen Beiräte, Berater und Beraterinnen bei der unteren Naturschutz-, Jagd- und Fischereibehörde der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (BeiräteentbeschlossenI-005/21Beschlussvorlage STVV I-005/21einstimmig beschlossenOB-005/21Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz