Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenIII-013/21Besetzung JugendhilfeausschusskenntnisnahmeIV-013/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Tischlerarbeiten Fenstermehrheitlich beschlossenI-012/211.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „VkenntnisnahmeIV-012/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Rohbauarbeitenmehrheitlich beschlossenII-012/214. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)mehrheitlich abgelehntOB-012/2118. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenIII-012/21Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbusmehrheitlich beschlossenV-011/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020kenntnisnahmeIV-011/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Abbrucharbeitenmehrheitlich beschlossenIII-011/21Elternbeitragssatzung Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-011/2117. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI-011/21Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII-011/21Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassungmehrheitlich beschlossenIII-010/21Elternbeitragssatzung der kommunalen Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-010/21Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 2022einstimmig beschlossenIV-010/21Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil GallinchenkenntnisnahmeIV-010/21 INFEvaluierung und Fortschreibung „Regionales Entwicklungskonzept Cottbus/Chósebuz-Guben-Forst/L.“ (REK, 2021)mehrheitlich beschlossenII-010/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)einstimmig beschlossenIII-009/21Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung vom Landkreis Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa an die Stadt Cottbus/Chósebuz zur Bildung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle im Rahmmehrheitlich beschlossenV-009/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020