Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenII-010/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)mehrheitlich beschlossenII-009/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)mehrheitlich beschlossenII-008/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIV-062/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung))einstimmig beschlossenOB-014/21 (HA)Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022einstimmig beschlossenV-019/21Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 7. Ergänzungzur Kenntnis genommenIV-004/21 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Grundhafter Ausbau der Straßen Döbbrick Süd und Döbbricker Dorfstr. ab Einmündung Dissener Weg bis Haus Nr. 62kenntnisnahmeIV-010/21 INFEvaluierung und Fortschreibung „Regionales Entwicklungskonzept Cottbus/Chósebuz-Guben-Forst/L.“ (REK, 2021)kenntnisnahmeIV-012/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los RohbauarbeitenkenntnisnahmeIV-013/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Tischlerarbeiten FensterkenntnisnahmeIV-011/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Abbrucharbeiteneinstimmig beschlossenIII-007/21Besetzung des Jugendhilfeausschussesmehrheitlich abgelehntOB-012/2118. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenIV-058/21Entwurfs- und Offenlagebeschluss Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“mehrheitlich beschlossenIV-057/21Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlusszur Kenntnis genommenF-03/21 AS„Strukturwandel in der Lausitz – der bergbaugeprägte Wasserhaushalt der Lausitz und der Spree“einstimmig beschlossenOB-011/2117. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI-015/21Beschluss über den Jahresabschluss 2018mehrheitlich beschlossenI-016/21Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018mehrheitlich beschlossenI-014/21Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018