Beschlussvorlagen
zurückgezogenF-04/21 AS„Strukturwandel in der Lausitz – Wie sichern wir marktgerechte Wohnungsangebote jetzt und in Zukunft?“einstimmig beschlossenOB-013/2119. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-011/21Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassungmehrheitlich beschlossenIII-010/21Elternbeitragssatzung der kommunalen Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIII-011/21Elternbeitragssatzung Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-009/21Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung vom Landkreis Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa an die Stadt Cottbus/Chósebuz zur Bildung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle im Rahmeinstimmig beschlossenIV-050/21Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung)einstimmig beschlossenIV-056/21Stellplatzablösesatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (StAS)mehrheitlich beschlossenV-018/21Eintritt des Landes Brandenburg als Mitgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbHkenntnisnahmeIV-005/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Nordringbrücke Cottbus – Ertüchtigung Flusspfeiler mit Erhaltung Überbaumehrheitlich beschlossenIII-008/21Aktive Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz an der Schaffung einer geeigneten länderübergreifendeneinstimmig beschlossenII-007/211. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenII-010/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)mehrheitlich beschlossenII-009/214. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)mehrheitlich beschlossenII-008/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIV-062/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung))einstimmig beschlossenOB-014/21 (HA)Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022einstimmig beschlossenV-019/21Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 7. Ergänzungzur Kenntnis genommenIV-004/21 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Grundhafter Ausbau der Straßen Döbbrick Süd und Döbbricker Dorfstr. ab Einmündung Dissener Weg bis Haus Nr. 62kenntnisnahmeIV-010/21 INFEvaluierung und Fortschreibung „Regionales Entwicklungskonzept Cottbus/Chósebuz-Guben-Forst/L.“ (REK, 2021)