Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenIV-077/21Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung „Sachsendorf-Madlow“mehrheitlich beschlossenIV-067/21Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ Abwägungs- und Auslegungsbeschlusseinstimmig beschlossenII-014/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII-013/21Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022mehrheitlich beschlossenII-012/214. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)mehrheitlich beschlossenOB-015/2120. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI-017/21Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)einstimmig beschlossenIV-049/21Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung)zurückgezogenF-04/21 AS„Strukturwandel in der Lausitz – Wie sichern wir marktgerechte Wohnungsangebote jetzt und in Zukunft?“einstimmig beschlossenOB-013/2119. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-011/21Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassungmehrheitlich beschlossenIII-010/21Elternbeitragssatzung der kommunalen Kindertagesstätten in der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIII-011/21Elternbeitragssatzung Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-009/21Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung vom Landkreis Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa an die Stadt Cottbus/Chósebuz zur Bildung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle im Rahmeinstimmig beschlossenIV-050/21Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung)einstimmig beschlossenIV-056/21Stellplatzablösesatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (StAS)mehrheitlich beschlossenV-018/21Eintritt des Landes Brandenburg als Mitgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbHkenntnisnahmeIV-005/21 INFInformation über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Nordringbrücke Cottbus – Ertüchtigung Flusspfeiler mit Erhaltung Überbaumehrheitlich beschlossenIII-008/21Aktive Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz an der Schaffung einer geeigneten länderübergreifendeneinstimmig beschlossenII-007/211. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz