Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI-001/22Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 – 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022zur Kenntnis genommenIV-001/22 INFInformation zur Vergabe nach VOB: Straßen- und Wegeunterhaltung einschließlich Straßenentwässerungsanlagen und Unterhaltung kommunaler Anlagen in der Stadt Cottbus ab 01.01.2022mehrheitlich beschlossenV-001/22Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chòsebuz in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)“mehrheitlich beschlossenIV-001/22Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld im Kernbereich des Lausitz Science Parks Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Stadtfeldeseinstimmig beschlossenWL-01/22Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeistes der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 9. Oktober 2022einstimmig beschlossenIV-082/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 „Feuer- und Rettungswache II“einstimmig beschlossenIV-080/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 „Stadtfeld“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanesmehrheitlich beschlossenIV-077/21Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung „Sachsendorf-Madlow“mehrheitlich beschlossenIV-071/21„Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibungverwiesen in FachausschüsseIV-070/21Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)mehrheitlich beschlossenIV-068/21Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ – Entwurfs- und Offenlagebeschlussmehrheitlich beschlossenIV-067/21Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ Abwägungs- und Auslegungsbeschlussmehrheitlich beschlossenIV-062/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung))einstimmig beschlossenIV-058/21Entwurfs- und Offenlagebeschluss Bebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“mehrheitlich beschlossenIV-057/21Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlusseinstimmig beschlossenIV-056/21Stellplatzablösesatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (StAS)einstimmig beschlossenIV-050/21Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung)einstimmig beschlossenIV-049/21Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung)mehrheitlich beschlossenIV-044/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesungmehrheitlich beschlossenIV-043/21Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesung