Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenIV-005/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Kolkwitzer Straße Süd 1“ und Änderung des Flächennutzungsplaneseinstimmig beschlossenOB-020/21 (HA)1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022 (Grundsatzbeschluss HA-OB-014-10/21 vom 20.10. 2021)einstimmig beschlossenIII-013/21Besetzung Jugendhilfeausschussverwiesen in FachausschüsseIV-070/21Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)einstimmig beschlossenOB-019/2123. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenOB-018/213. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenOB-017/2122. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenOB-016/2121. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenV-021/21Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbHeinstimmig beschlossenV-020/21Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHmehrheitlich beschlossenIV-044/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesungmehrheitlich beschlossenIV-071/21„Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibungmehrheitlich beschlossenV-009/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020einstimmig beschlossenV-008/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020mehrheitlich beschlossenV-011/211. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020kenntnisnahmeIV-014/21 INFEvaluierungsbericht zum Entwicklungskonzept für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus (OEK)einstimmig beschlossenV-017/21Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbuseinstimmig beschlossenIII-012/21Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbuseinstimmig beschlossenIV-082/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 „Feuer- und Rettungswache II“einstimmig beschlossenIV-080/21Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 „Stadtfeld“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes