Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenIII-001/22Jugendförderplan 2022einstimmig beschlossenII-018/21Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenV-001/22Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chòsebuz in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)“einstimmig beschlossenI-002/22Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2022einstimmig beschlossenI-001/22Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 – 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022mehrheitlich beschlossenIV-003/22Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuzzurückgestellt ohne WiedervorlageIV-006/22Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgeheneinstimmig beschlossenIV-002/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“mehrheitlich beschlossenIV-005/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Kolkwitzer Straße Süd 1“ und Änderung des Flächennutzungsplaneseinstimmig beschlossenOB-020/21 (HA)1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022 (Grundsatzbeschluss HA-OB-014-10/21 vom 20.10. 2021)einstimmig beschlossenIII-013/21Besetzung Jugendhilfeausschussverwiesen in FachausschüsseIV-070/21Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)einstimmig beschlossenOB-019/2123. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenOB-018/213. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenOB-017/2122. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenOB-016/2121. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenV-021/21Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbHeinstimmig beschlossenV-020/21Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHmehrheitlich beschlossenIV-044/21Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesungmehrheitlich beschlossenIV-071/21„Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung