Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenII-009/225. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenI-009/224. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016einstimmig beschlossenIV-009/22Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“mehrheitlich beschlossenII-008/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-008/22Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz.einstimmig beschlossenIII-008/22Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen)einstimmig beschlossenI-008/22Nachträgliche Genehmigung der Eilentscheidung zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukrainemehrheitlich beschlossenII-007/222. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-007/22Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023kenntnisnahmeIV-007/22 INFKrise am Baueinstimmig beschlossenV-007/22Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbHmehrheitlich beschlossenV-006/22Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungenzurückgestellt ohne WiedervorlageIV-006/22Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgeheneinstimmig beschlossenII-006/22Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023einstimmig beschlossenOB-006/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-006/22Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021zurückgezogenIII-006/22Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027mehrheitlich mit Änderungen beschlossenII-005/22Zukünftige Organisationsform der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz sowie Auftrag zur Vorbereitung der Umsetzungmehrheitlich beschlossenV-005/22Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHeinstimmig beschlossenI-005/22Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019