Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenIV-022/22Namensgebung der privaten Straßenabschnitte in den Tagesanlagen Jänschwalde im Ortsteil Dissencheneinstimmig beschlossenV-002/22Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 8. Ergänzungmehrheitlich beschlossenOB-004/224. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenOB-003/2225. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenIV-043/21Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) – geä. Fassung Stand 09/2022 – 2. Lesungeinstimmig beschlossenIV-009/22Innenstadt, Bewerbung Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“mehrheitlich beschlossenOB-002/2224. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-001/22Abberufung / Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen in der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIV-010/22Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Waldparksiedlung“ und Änderung deseinstimmig beschlossenOB-001/22Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/ChósebuzdurchgeführtF-02/22 AS„Projekt Starke Schiene“F-01/22 AS„Soziales & Bürgerengamenent in der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenIII-001/22Jugendförderplan 2022einstimmig beschlossenII-018/21Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenV-001/22Übertragung von Anlagevermögen der Stadt Cottbus/Chòsebuz in das Sondervermögen „Eigenbetrieb Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus (KKJ)“einstimmig beschlossenI-002/22Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2022einstimmig beschlossenI-001/22Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 – 2025 im Rahmen des Haushaltsplanes 2022mehrheitlich beschlossenIV-003/22Konzept zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in der Stadt Cottbus/Chósebuzzurückgestellt ohne WiedervorlageIV-006/22Städtebauliche Entwicklung der Brachfläche Stadtpromenade – Entscheidung zum weiteren Vorgeheneinstimmig beschlossenIV-002/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“