Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenIII-004/22Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungenzur Kenntnis genommenIV-002/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Ertüchtigung Ortsdurchfahrt, Gallinchener Hauptstraße B 97 – 2. Bauabschnitteinstimmig beschlossenIV-034/22Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/49/49 „Albert-Zimmermann-Kaserne“ (CIC) – auch TIP Nord als Teil des LSP – nebst Änderung des Flächennutzungsplaneseinstimmig beschlossenOB-002/2114. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-003/221. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022mehrheitlich beschlossenV-003/22Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM)einstimmig beschlossenIV-032/22Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfesmehrheitlich beschlossenIV-031/22Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)einstimmig beschlossenI-006/22Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021zur Kenntnis genommenIV-001/22 INFInformation zur Vergabe nach VOB: Straßen- und Wegeunterhaltung einschließlich Straßenentwässerungsanlagen und Unterhaltung kommunaler Anlagen in der Stadt Cottbus ab 01.01.2022mehrheitlich beschlossenV-004/22Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzungeinstimmig beschlossenI-008/22Nachträgliche Genehmigung der Eilentscheidung zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der UkrainedurchgeführtF-03/22 AS„Katastrophenschutz – wie ist die Stadt Cottbus auf eventuelle schwerwiegende Ereignisse, wie Extremwetter, Stromausfall etc. vorbereitet?“mehrheitlich beschlossenIV-021/22Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfeseinstimmig beschlossenOB-005/22Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIII-002/22Besetzung des Jugendhilfeausschusseseinstimmig beschlossenII-002/22Beschluss der Gefahrenabwehrbedarfsplanung (Rahmenplanung) für Großschadenslagen und den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIV–024/22Bekanntmachung der Planfassung vom 07.02.2022 zum rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz (in den Gebietsgrenzen vom 06.08.2003)einstimmig beschlossenI-004/22Beschluss über den Jahresabschluss 2019einstimmig beschlossenI-005/22Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2019