Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenV-006/22Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungenmehrheitlich beschlossenV-005/22Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHzur Kenntnis genommenIV-004/22 INFStädtebauförderungkenntnisnahmeIV-007/22 INFKrise am Baumehrheitlich beschlossenIV-036/22Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan – „Gewerbegebiet Dissenchen – Verlängerung Werner-von-Siemens-Straße“mehrheitlich beschlossenIV-001/22Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld im Kernbereich des Lausitz Science Parks Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Stadtfeldesmehrheitlich beschlossenIV-030/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr.S/70/127 „Wohngebiet Hardenbergstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplaneseinstimmig beschlossenI-009/224. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016einstimmig beschlossenIII-004/22Erste Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Beurkundungenzur Kenntnis genommenIV-002/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Ertüchtigung Ortsdurchfahrt, Gallinchener Hauptstraße B 97 – 2. Bauabschnitteinstimmig beschlossenIV-034/22Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N/49/49 „Albert-Zimmermann-Kaserne“ (CIC) – auch TIP Nord als Teil des LSP – nebst Änderung des Flächennutzungsplaneseinstimmig beschlossenOB-002/2114. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-003/221. Änderungsverordnung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus/ Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022mehrheitlich beschlossenV-003/22Implementierung eines Kommunalen Energiemanagements (KEM)einstimmig beschlossenIV-032/22Bebauungsplan „Einkaufszentrum Lausitz-Park“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfesmehrheitlich beschlossenIV-031/22Bauleitplanverfahren „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)einstimmig beschlossenI-006/22Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2021zur Kenntnis genommenIV-001/22 INFInformation zur Vergabe nach VOB: Straßen- und Wegeunterhaltung einschließlich Straßenentwässerungsanlagen und Unterhaltung kommunaler Anlagen in der Stadt Cottbus ab 01.01.2022mehrheitlich beschlossenV-004/22Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019-2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 9. Ergänzungeinstimmig beschlossenI-008/22Nachträgliche Genehmigung der Eilentscheidung zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Haushaltplan 2022 zur schnellen Bewältigung der Versorgung und Unterbringung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine