Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenOB-011/26 StVVNeufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“mehrheitlich beschlossenOB-010/26 StVVÄnderungsbesetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neißeeinstimmig beschlossenIII.1-010/26 StVVSatzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-010/26 HA1. Änderung des Sitzungsplanes der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2026 (Grundsatzbeschluss OB-030-15/25 HA vom 15.12.2025)zur Beschlussfassung empfohlenI-010/26 StVVSatzung über die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallentsorgungssatzung)einstimmig beschlossenOB-009/26 StVVAbberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII.1-009/26 StVVAktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus“zur Beschlussfassung empfohlenI-009/26 StVV3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederszur Beschlussfassung empfohlenII-009/26 StVVSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)einstimmig beschlossenI.1-008/26 StVVBesetzung Jugendhilfeausschuss – Stadtsportbund Cottbus e.V.mehrheitlich beschlossenOB-008/26 StVV7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)auf die Tagesordnung der StVV gesetztII.1-008/26 StVVVergabeentscheidung zur Beauftragung von Planungsleistungen nach Durchführung eines EU-weiten VgV-Vergabeverfahrens eines Schulstandorteszur Beschlussfassung empfohlenI-008/26 StVVSatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenIII-008/26 HAEinführung elektronisches SiegelWiedervorlageIII-007/26 StVVVerwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI.1-007/26 StVVBesetzung Jugendhilfeausschuss – Fraktion Unser Cottbus!/FDPeinstimmig beschlossenIII.1-007/26 StVVÖffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur gemeinsamen Aufstellung einer Teileinheit Tauchstaffel vom Landkreis Elbe-Elster und der Stadt Cottbuszur Beschlussfassung empfohlenI-007/26 StVV3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023mehrheitlich beschlossenOB-007/26 StVVBesetzung Werksausschuss des Sportstättenbetriebes der Stadt Cottbuszur Beschlussfassung empfohlenI-006/26 StVVErste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersat