Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenV-012/221.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020einstimmig beschlossenV-010/221.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2.Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“zur Kenntnis genommenIV-005/22 INFInformation zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Umfeld Schule Sielow, Lösung des EntwässerungsproblemszurückgezogenIII-006/22Schulentwicklungsplanung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027einstimmig beschlossenIII-007/22Überarbeitung der Anlage 1 der Kita-Finanzierungsrichtlinie für das Jahr 2023mehrheitlich beschlossenIV-044/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Jahnstraße, Willmersdorf“einstimmig beschlossenIV-043/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße“einstimmig beschlossenIV-046/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/34/131 „Wohngebiet Feldstraße“einstimmig beschlossenOB-011/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-010/225. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenOB-009/2226. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenOB-008/22Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz.mehrheitlich beschlossenI-010/22Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-011/22Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Süd IIeinstimmig beschlossenOB-006/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich mit Änderungen beschlossenII-005/22Zukünftige Organisationsform der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz sowie Auftrag zur Vorbereitung der Umsetzungeinstimmig beschlossenIII-005/22„Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027“ Teil 1mehrheitlich beschlossenIV-039/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Südhof Döbbrick“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanesmehrheitlich beschlossenIV-037/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Cottbuser Hauptstrand“ sowie Änderung des Flächennutzungsplaneseinstimmig beschlossenV-007/22Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbH