Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenOB-011/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-010/225. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenOB-009/2226. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenOB-008/22Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz.mehrheitlich beschlossenI-010/22Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-011/22Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Süd IIeinstimmig beschlossenOB-006/22Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich mit Änderungen beschlossenII-005/22Zukünftige Organisationsform der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz sowie Auftrag zur Vorbereitung der Umsetzungeinstimmig beschlossenIII-005/22„Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027“ Teil 1mehrheitlich beschlossenIV-039/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Südhof Döbbrick“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanesmehrheitlich beschlossenIV-037/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Cottbuser Hauptstrand“ sowie Änderung des Flächennutzungsplaneseinstimmig beschlossenV-007/22Austritt der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH aus der GDEKK GmbHmehrheitlich beschlossenV-006/22Gründung einer Tochtergesellschaft der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH zum Aufbau und Betrieb von Pflegeeinrichtungenmehrheitlich beschlossenV-005/22Erweiterung von Unternehmenszweck und Unternehmensgegenstand der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHzur Kenntnis genommenIV-004/22 INFStädtebauförderungkenntnisnahmeIV-007/22 INFKrise am Baumehrheitlich beschlossenIV-036/22Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan – „Gewerbegebiet Dissenchen – Verlängerung Werner-von-Siemens-Straße“mehrheitlich beschlossenIV-001/22Vorkaufsrechtssatzung Stadtfeld im Kernbereich des Lausitz Science Parks Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet des Stadtfeldesmehrheitlich beschlossenIV-030/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr.S/70/127 „Wohngebiet Hardenbergstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplaneseinstimmig beschlossenI-009/224. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016