Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenV-016/221. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021kenntnisnahmeIV-016/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße – Bauhauptgewerkeinstimmig beschlossenOB-015/2228. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)kenntnisnahmeIV-015/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule – Fassade WDVSeinstimmig beschlossenIII-014/22Besetzung des JugendhilfeausschusseskenntnisnahmeIV-014/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule – Trockenbauarbeiteneinstimmig beschlossenV-014/22Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbuseinstimmig beschlossenOB-014/22 (HA)Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2023einstimmig beschlossenI-013/22Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023kenntnisnahmeIV-013/22 INFInformation über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau der Straße der Jugend zwischen Feigestraße und Karl-Liebknecht-Straße – Vergabepaket B – Teil Verkehrsanlageneinstimmig beschlossenOB-013/2227. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenIII-013/22Besetzung des Jugendhilfeausschusseseinstimmig beschlossenV-013/221. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021einstimmig beschlossenII-013/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023einstimmig beschlossenI-012/22Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023mehrheitlich beschlossenV-012/221.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020einstimmig beschlossenIII-012/22Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflegemehrheitlich beschlossenII-012/224. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gezur Kenntnis genommenIV-012/22 INFUmsetzung des § 2b UstG für Miet- und Pachtgaragenmehrheitlich beschlossenOB-012/22Antrag zum Beitritt in den Förderverein der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg e.V.