Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenII-006/22Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023mehrheitlich beschlossenIII-009/22Eigenbetrieb Tierpark – überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Raubtierhaus 2. BAeinstimmig beschlossenOB-013/2227. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)durchgeführtF-05/22 ASCottbus auf dem Weg zu einer „Schwammstadt“?mehrheitlich beschlossenIV-067/22Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlussmehrheitlich beschlossenIV-057/22Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfeseinstimmig beschlossenIII-008/22Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen)mehrheitlich beschlossenIV-049/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“kenntnisnahmeIV-015/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule – Fassade WDVSkenntnisnahmeIV-013/22 INFInformation über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau der Straße der Jugend zwischen Feigestraße und Karl-Liebknecht-Straße – Vergabepaket B – Teil VerkehrsanlagenkenntnisnahmeIV-017/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße – Dachabdichtungs- und -klempnerarbeitenkenntnisnahmeIV-016/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße – BauhauptgewerkkenntnisnahmeIV-014/22 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule – Trockenbauarbeitenmehrheitlich beschlossenOB-012/22Antrag zum Beitritt in den Förderverein der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg e.V.durchgeführtF-04/22 ASDie regionalen Auswirkungen der massiv steigenden Energiepreise sowie die kommunalen Möglichkeiten und Grenzen diese zu linderneinstimmig beschlossenIV-061/22Bundesprogramm Sanierung kommunale Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kulturzur Kenntnis genommenIV-012/22 INFUmsetzung des § 2b UstG für Miet- und PachtgaragenkenntnisnahmeIV-011/22 INFUmgang mit dem Ende der Schutzfrist des Schuldrechtsanpassungsgesetzes zum 03.10.22 für Pacht- und Eigentumsgaragenmehrheitlich beschlossenIV-056/22Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Cottbus/Chósebuz (Teilbereich „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“)mehrheitlich beschlossenIV-060/22Bauleitplanverfahren „Kolkwitzer Straße Süd 1“, Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)