Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenII-011/222. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020mehrheitlich beschlossenII-012/224. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemehrheitlich beschlossenII-008/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenII-007/222. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIV-058/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)einstimmig beschlossenIV-072/22Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernbereieinstimmig beschlossenV-014/22Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbuseinstimmig beschlossenV-013/221. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021einstimmig beschlossenIV-066/22Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbHeinstimmig beschlossenIV-059/22Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024einstimmig beschlossenOB-014/22 (HA)Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2023einstimmig beschlossenI-013/22Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023einstimmig beschlossenII-006/22Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2023mehrheitlich beschlossenIII-009/22Eigenbetrieb Tierpark – überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 70 BbgKVerf für Raubtierhaus 2. BAeinstimmig beschlossenOB-013/2227. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)durchgeführtF-05/22 ASCottbus auf dem Weg zu einer „Schwammstadt“?mehrheitlich beschlossenIV-067/22Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlussmehrheitlich beschlossenIV-057/22Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfeseinstimmig beschlossenIII-008/22Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schulbezirkssatzung Grundschulen)mehrheitlich beschlossenIV-049/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“