Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI-012/22Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023mehrheitlich beschlossenIII-010/22Jugendförderplan 2023einstimmig beschlossenV-020/22Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023mehrheitlich beschlossenV-018/22Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023einstimmig beschlossenV-017/22Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023einstimmig beschlossenII-013/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023mehrheitlich beschlossenII-009/225. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)mehrheitlich beschlossenII-010/225. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)mehrheitlich beschlossenII-011/222. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020mehrheitlich beschlossenII-012/224. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemehrheitlich beschlossenII-008/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenII-007/222. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIV-058/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)einstimmig beschlossenIV-072/22Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernbereieinstimmig beschlossenV-014/22Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbuseinstimmig beschlossenV-013/221. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2021einstimmig beschlossenIV-066/22Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbHeinstimmig beschlossenIV-059/22Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024einstimmig beschlossenOB-014/22 (HA)Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2023einstimmig beschlossenI-013/22Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 – 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023