Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenV-001/231. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 202115.12.2022Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenIV-003/23Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbH15.12.2022Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenOB-019/2230. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)28.11.2022Hauptausschusseinstimmig beschlossenIII-013/22Besetzung des Jugendhilfeausschusses21.11.2022Hauptausschussmehrheitlich beschlossenIV-077/22Bauleitplanverfahren „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“ Beschluss zru öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie des Entwurfes zur 06. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)21.11.2022Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenIII-014/22Besetzung des Jugendhilfeausschusses21.11.2022Hauptausschusseinstimmig beschlossenOB-018/2229. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)18.11.2022Hauptausschusseinstimmig beschlossenIV-069/22Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. O/15/132 „Wohngebiet ehemalige Mentana“18.11.2022Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenIV-073/22Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss18.11.2022Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenV-027/22Gründung der Lausitz Festival GmbH18.11.2022Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandelmehrheitlich beschlossenV-026/22Gründung einer Tochter- und einer Enkelgesellschaft der Cottbusverkehr GmbH zur Kooperation im ÖPNV-Linienbündel SPN-Ost18.11.2022Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Strukturwandeleinstimmig beschlossenV-023/221.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder – und Jugendhilfe der Stadt Cottbus18.11.2022Ausschuss für Haushalt und Finanzenmehrheitlich beschlossenV-022/221. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 202118.11.2022Ausschuss für Haushalt und Finanzenmehrheitlich beschlossenV-019/22Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 202318.11.2022Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenWL-01/22Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeistes der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 9. Oktober 202218.11.2022Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitioneneinstimmig beschlossenOB-017/22Berufung einer Prüferin des rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz10.11.2022Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenIII-011/22Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)08.11.2022Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenIII-012/22Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege08.11.2022Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenV-016/221. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 202108.11.2022Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenOB-015/2228. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)02.11.2022Hauptausschuss