Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenIV-073/22Bebauungsplan Nr. O/21/92 „Sandower Spreebogen“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlussmehrheitlich beschlossenV-027/22Gründung der Lausitz Festival GmbHmehrheitlich beschlossenV-026/22Gründung einer Tochter- und einer Enkelgesellschaft der Cottbusverkehr GmbH zur Kooperation im ÖPNV-Linienbündel SPN-Osteinstimmig beschlossenV-023/221.Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder – und Jugendhilfe der Stadt Cottbusmehrheitlich beschlossenV-022/221. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2021mehrheitlich beschlossenV-019/22Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2023einstimmig beschlossenWL-01/22Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeistes der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 9. Oktober 2022einstimmig beschlossenOB-017/22Berufung einer Prüferin des rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-011/22Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)einstimmig beschlossenIII-012/22Erste Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflegeeinstimmig beschlossenV-016/221. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2021einstimmig beschlossenOB-015/2228. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenI-012/22Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023mehrheitlich beschlossenIII-010/22Jugendförderplan 2023einstimmig beschlossenV-020/22Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023mehrheitlich beschlossenV-018/22Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2023, Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2023einstimmig beschlossenV-017/22Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2023einstimmig beschlossenII-013/22Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2023mehrheitlich beschlossenII-009/225. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)mehrheitlich beschlossenII-010/225. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)