Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenOB-004/2332. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)kenntnisnahmeII-65-004/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Metallbau Innentüreneinstimmig beschlossenIII-004/23Besetzung des Jugendhilfeausschusseseinstimmig beschlossenIV-003/23Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbHzurückgezogenI-003/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd IImehrheitlich beschlossenV-003/23Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenOB-003/2331. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-003/23Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)durchgeführtF-03/23 AS„Aktuelle Schulsituation in Cottbus“kenntnisnahmeII-65-003/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Trockenbaumehrheitlich beschlossenIII-003/23Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV)mehrheitlich beschlossenV-002/23Einrichtung der „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenI-002/23Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/ Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburgeinstimmig beschlossenJHA-002/23„Zweijährige Förderung von Projekten im Leistungsbereich der Förderung der Erziehung in der Familie gemäß § 16 SGB VIII“auf die Tagesordnung der StVV gesetztF-02/23 AS„Zukunft der Sportstadt Cottbus/Chósebuz“kenntnisnahmeII-65-002/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Fenster Neubaumehrheitlich beschlossenIII-002/23Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)einstimmig beschlossenII-002/231. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachungeinstimmig beschlossenV-001/231. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2021kenntnisnahmeII-66-001/23 INFInformation über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau Rosa-Luxemburg-Straße von Schmellwitzer Straße bis Feldstraße – Straßenbau einschl. Regenentwässerung, LED-Straßenbeleuchtung –