Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenV-005/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 10. Ergänzungzur Beschlussfassung empfohlenI-005/235. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016einstimmig beschlossenIII-005/23 (HA)Entschädigungslose Übertragung Betriebsvermögen an öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)mehrheitlich beschlossenII-005/23Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen HaushaltsplanungkenntnisnahmeII-65-005/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019 – 2024 – Schmellwitzer Oberschulemehrheitlich beschlossenOB-005/236. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiodeeinstimmig beschlossenIII-005/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle OstzurückgezogenI-004/23Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle Westmehrheitlich beschlossenV-004/23Wahl- und Berufungsverfahren der Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-004/2332. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)kenntnisnahmeII-65-004/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Metallbau Innentüreneinstimmig beschlossenIII-004/23Besetzung des JugendhilfeausschusseskenntnisnahmeII-65-003/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Trockenbaumehrheitlich beschlossenIII-003/23Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV)einstimmig beschlossenIV-003/23Einbringung Gleis-/Fahrleitungsanlagen und Ausstattung aus der Umgestaltung der Umsteigeanlage Madlow sowie der zentralen DFI am KMVZ in die Cottbusverkehr GmbHzurückgezogenI-003/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd IImehrheitlich beschlossenV-003/23Leitlinie „Klima-Kommission der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenOB-003/2331. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-003/23Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)durchgeführtF-03/23 AS„Aktuelle Schulsituation in Cottbus“