Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenIII-002/23Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)einstimmig beschlossenIII-005/23 (HA)Entschädigungslose Übertragung Betriebsvermögen an öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)einstimmig beschlossenII-002/231. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachungmehrheitlich beschlossenIV-006/23Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“mehrheitlich beschlossenIV-007/23Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“zurückgezogenI-004/23Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle WestzurückgezogenI-003/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd IIkenntnisnahmeIV-032/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Rohbauarbeiten Haus BkenntnisnahmeIV-029/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los LüftungkenntnisnahmeIV-031/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los LüftungsinstallationkenntnisnahmeIV-030/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019-2024 – OSZ, Haus A – Elektroinstallation und DatennetzkenntnisnahmeIV-028/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule – 3. BA Los Heizung/Sanitäreinstimmig beschlossenV-008/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 12. Ergänzungeinstimmig beschlossenIV-012/23Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N728/124 „Feuer- und Rettungswache II – Ewald-Haase-Straße“mehrheitlich beschlossenV-007/23Erwerb von 100 % der Geschäftsanteile der EKZ Stadtpromenade Cottbus GmbH durch die Gebäudewirtschaft Cottbus GmbHeinstimmig beschlossenI-002/23Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/ Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburgeinstimmig beschlossenOB-007/23Benennung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 18 Abs. 2 und 3 BbgKVerf in Verbindung mit § 5 und § 16 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenOB-008/2334. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenOB-006/2333. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenII-002/21Taxiordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz